Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

Die FDP sollte sich mal bei ihren ---besten Wählern/Sponsoren---
umschauen was abgeht.
Die Autokonzerne investieren 100 und mehr Milliarden Euro für die Elektro Autos,
da erübrigt sich meiner Meinung ein Verbot sowieso.
In 10-15 Jahren wird es weniger Benzin/Diesel Tankstellen geben wegen der sinkenden Nachfrage.

Die grosse Frage ist, dürfen wir weiter Verbrenner für den Export bauen.???

Afrika, Teile von Asien, Europa, Süd Amerika werden wohl noch länger Verbrenner fahren, ich schätze bis 2050 ca. plus/minus.

Ich muss morgen mal nachschauen, bin da unsicher ...

Heißt es "In Europa werden ab 2035 keine Verbrenner mehr zugelassen" oder "in Europa werden keine Verbrenner mehr gebaut" ???

Logisch wäre doch eigentlich "die Zulassung" ... denke ich zumindest! Dann wäre ja der Export, z.B. nach Afrika, nicht eingeschränkt!

Die Modelpalette der Hersteller wäre dann für diesen Export - natürlich -  deutlich reduziert, aber nicht auf Null gesetzt!
MarkusXP

DAs EU-Parlament hat beschlossen, ab 2035 kine Neuwagen mit Verbrenner mehr zuzulassen. Logischerweise dürfte das bedeuten, dass noch bis 2030 Verbrenner produziert und verkauft werden und dann nicht mehr - also ein Verbrenner AUS auf dem europäischen Kontinent.
M.W. haben sich darauf die meisten Automobil-Produzenten längst eingestellt, da weltweiti auf den grössten Märkten der Trend eindeutig hin zu E-Autos und weg von Verbrenner-Autos geht.
Und diese Branche, die immer noch starken Absatzproblemen unterworfen ist, wird sicherlich nicht daran interessiert sein, sich weitere Probleme anzuhäufen, auc hwenn natürlich der europäische Absatzmarkt sehr viel kleiner ist als z.B. der asiatische. Olga

Würde der aktuell hoch angesehene Herr Habeck uns deutschen Menschen vorausschauend erklären, dass wir uns auf eine lange Krise einstellen müssen, die mit hohem Verzicht und Änderung der Lebensgewohnheiten für jeden von uns verbunden sein wird - wir würden anerkennend nicken und ihn loben für sein kommunikatives, hohes Talent.
Nun sagt das aber Herr Lindner, Finanzminister und von der FDP - bin gespannt, wie wir diese realistische Aussage als Volk von diesem Mann bewerten werden oder ob es sofort wieder ain (willkommener?) Anlass für empörungsintensive Shitstorms sein wird?
In der Sache bliebe es sich gleich -. und mit der persönlichen Umstellung und Gewöhnung an sich verändernde Zeiten sollten wir nicht mehr allzu lange warten. Olga

Würde der aktuell hoch angesehene Herr Habeck uns deutschen Menschen vorausschauend erklären, dass wir uns auf eine lange Krise einstellen müssen, die mit hohem Verzicht und Änderung der Lebensgewohnheiten für jeden von uns verbunden sein wird - wir würden anerkennend nicken und ihn loben für sein kommunikatives, hohes Talent.
Nun sagt das aber Herr Lindner, Finanzminister und von der FDP - bin gespannt, wie wir diese realistische Aussage als Volk von diesem Mann bewerten werden oder ob es sofort wieder ein (willkommener?) Anlass für empörungsintensive Shitstorms sein wird?
In der Sache bliebe es sich gleich -. und mit der persönlichen Umstellung und Gewöhnung an sich verändernde Zeiten sollten wir nicht mehr allzu lange warten. Olga

In der Sache hast du natürlich Recht, bzw. Herr Lindner oder auch ggf. Habeck! Es geht dabei um die Frage der Sozialen Gerechtigkeit, ergo: wie werden in einer kommenden Krise die anstehenden Lasten in unserer Gesellschaft verteilt.

Da muss ich ganz offen sagen, da verbinde ich die FDP und speziell auch die Damen und Herren in der ersten Reihe, mit keiner sonderlich ausgeprägten sozialen Kompetenz. Diese Partei kümmert sich in erster Linie um ihre eigene Klientel, auch wenn es gegen Gesamtinteressen bzw. um den Zusammenhalt der Gesellschaft geht!

In den nächsten Tagen wird sicherlich auch der Bundeskanzler etwas dazu sagen, andere Politiker ebenfalls ...
MarkusXP

 

Ich bin hier duldsamer und würde keinesfalls im Giesskannenprinzip schon wieder handelnden PolitikerInnen Kompetenz oder was auch immer absprechen wollen. Meist geschieht dies ja von einzelnen Bürgern, die natürlich ihre persönliche Parteienpräferenz damit zum Ausdruck bringen wollen.

Bei mir herrscht immer noch die Meinung vor ,dass es vermutlich keine Politiker-Koalition in Deutschland seit dem 2. Weltkrieg so schwer hatte wie diese Ampel-Koalition. Seitdem sie sich Fortschrittskoalition nannten (was wohl eher ein Notstands-Zusammenschluss war, um den Wählerwillen zu erfüllen) geht es mit dramatischen Weltereignissen los und ungebremst weiter.
Sicher dürfte nur sein, dass alle Entscheidungen, die diese PolitikerInnen jetzt fällen, genau so falsch wie richtig sein können, was sich aber erst in der Zukunft bewahrheiten lässt.
Für die FDP dürfte es auch wichtiger sein, wie ihre Wahlklientel ihr Agieren beurteilt - und das waren nun mal mehrheitlich junge Menschen und nicht unbedingt die Alten oder sehr Armen.
Solche politischen Stimmungen sind natürlich eine Einladung an die Oppositionsparteien, regierende Koalition vor sich herzutreiben - was sie ja alle machen, mal mehr und mal weniger geschickt. Olga

Würde der aktuell hoch angesehene Herr Habeck uns deutschen Menschen vorausschauend erklären, dass wir uns auf eine lange Krise einstellen müssen, die mit hohem Verzicht und Änderung der Lebensgewohnheiten für jeden von uns verbunden sein wird - wir würden anerkennend nicken und ihn loben für sein kommunikatives, hohes Talent.
Nun sagt das aber Herr Lindner, Finanzminister und von der FDP - bin gespannt, wie wir diese realistische Aussage als Volk von diesem Mann bewerten werden oder ob es sofort wieder ain (willkommener?) Anlass für empörungsintensive Shitstorms sein wird?.....geschrieben von olga64

Er hat es gut gemacht, der Lindner, hätte ich ihm garnicht zugetraut.
Ich denke mal das er in der Ampel was gelernt hat, Transparenz.
In einem anderen Thread hatte ich dieses Thema kurz angeschnitten.

Lindner stellt auch Alternativen vor um alles was abzufedern.

Ich pers. sehe das alles als Chance,
dass Deutschland endlich aus seinen Dornröschen Schlaf aufwacht.
 

Doch es lohnt sich, genauer hinzuhören. Der Finanzminister warnte nicht nur, er zeigte zugleich Handlungsoptionen auf. Hohe Energiepreise sind nicht zwingend.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_92334458/wohlstand-in-gefahr-deutschland-steht-am-beginn-einer-neuen-aera.html

Die grösste Wandlung als Partei hat in den letzten Wochen die Partei der Grünen durchgemacht - ich hätte mir das nicht vorstellen können, wenn man es mir vor ca 1 Jahr vorhergesagt hätte.
Ob das auf längere Sicht auch von der Wahlklientel belohnt wird, erscheint mir aber sehr zweifelhaft. Die nächsten Wahlen sind erst wieder im Herbst (Niedersachsen) und es kann gut sein, dass die Menschen dann eine sehr grosse Angst vor dem Winter haben, wenn Putin vermutlich nochmals boshafte Wege findet, um uns irgendetwas heimzuzahlen.

Gespannt bin ich auch, wie die politischen Gespräche in Sachen AKW, d.h., die geplante Abschaltung der drei restlichen, zeitlich noch zu verschieben.
Wie man hören kann, ist die US-Firma Westinghouse in der Lage Uran und Brennstäbe zu liefern und dies in angemessener Zeit.
Dann bleibt nur noch die Überlegung, ob bei uns das bestehende Gesetz der Abschaltung aus Notgründen ausgesetzt werden kann oder ob wir uns wirklich doch besser auf den Weg der ganz grossen Heuchelei begeben sollten: Atomstrom vom Nachbarn auf der anderen Rheinseite zu kaufen (Frankreich) und weitere Mengen durch dreckige Kohlekraftwerke zu gewinnen.
Da wir von dem eingesetzten Gas ca 15% verstromen, muss eine schnelle Lösung her,damit die Gasspeicher so hoch wie möglich befüllt werden können. Olga

Der Kanzlervorschlag, steuerfreie Einmalzahlungen anstatt Erhöhungen bei Löhnen und Gehältern durch Vereinbarung der Gewerkschaften mit den Arbeitgebern zu erzielen, zeigt, wie eng der Spielraum der Regierung mittlerweile ist.
Zum einen schwächelt das Wachstum und der Wirtschaftsminister warnt vor einer schweren Krise - auf der anderen Seite kann der Staat nicht mehr so freihändig gegensteuern wie in früheren Krisen. Eine allzu ausgabefreudige Finanzpolitik würde die Inflation weiter anheizen.
Die Schulden werden für den Staat immer teurer - mittlerweile liegt der Schuldendienst 7x höher als 2021.
Wie soll das gehen, die Konjunktur stützen und den Bürgern bei erhöhten Lebenshaltungskosten helfen?
Hohe Tarifabschlüsse zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bergen die Gefahr einer Lohn-Preis-Spirale: alle erhöhten Personalkosten werden auf die Preisgestaltung der Produkte umgelegt, die dann wiederum von den Verbrauchern erhöht bezahlt werden müssen, die dann wiederum auf Erhöhungen bei Löhnen und Gehältern pochen usw. usw.
Trotzdem denke ich ,die Politik und mit ihr der SPD-Kanzler sollte sich in Tarifabschluss-Verhandlungen nicht einschalten. Wird einmal politisch damit begonnen, den Staat als potentiellen Lückenschiesser in der Tarifpolitik einzuschliessen, wird das langwierige Folgen haben.
Wer gemäss des Vorschlages von Scholz in einem Jahr nur eine Einmalzahlung erhält, muss im nächsten Jahr von der alten Gehaltsbasis wiederum den Kampf ums Geld führen. Ausserdem bringen steuer- und abgabenfreie Einmalzahlungen keinen Nutzen z.B. in der Rentenversicherung.
Der von Scholz so benannte "Tisch der Vernunft" sollte anders eingedeckt werden. Olga

Gestern Abend sah ich das Interview in der ARD mit unserem Kanzler. Er war, wie erwartbar, wieder etwas wortkarg, aber dass er meist überhaupt nicht auf gestellte Fragen antwortete,b zw. sehr unvorbereitet bei denThemen erschien, wird nach meiner Einschätzung allmählich immer störender.

Es ist für die Ampel-Koalition und deren Fortbestehen allmählich auch gefährlich. In dieser Konstellation bewahrheitet sich nun, was man befürchten konnte, dass sich jede der Parteien mit ihren handelnden MinisterInnen die Bereiche auswählt, wo sie glänzen können.
Am Besten gelingt dies den Grünen mit Herrn Habeck und Frau Baerbock,die unter dem Motto handeln: "wir nehmen nationale und internationale Verantwortung ernster als das eigene Parteiprogramm - jedenfalls in der Krise".

Die FDP erweckt einen anderen, sehr viel negativeren Eindruck. Nach einer Serie enttäuschender Wahlen und dem Ausscheiden aus zwei Landesregierungen suchen sie jetzt in der Bundesregierung oft und gerne Streit - ist das der richtige Weg, um sich zu profilieren?
Die SPD ist und bleibt verunsichert - letzten Endes wird sich sowieso nicht als Sieger oder Verlierer darstellen, wer mehr politisches Ellenbogentum ausfahren kann - dieses Egomanen-Verhalten ist mehr als fragwürdig.

Soeben wurden Koalitionsverhandlungen Schwarz-Grün erfolgreich in NRW und Schleswig-Holstein abgeschlossen - b eide MP`s wurden im Amt bestätigt. Jetzt gibt es vier Zweierbündnisse von Grünen und Schwarzen in Deutschland - es scheint, als ob sich hier eine neue gesellschaftliche Mitte formiert, was für die Ampel in Berlin weiteren Druck bedeutet. Olga