Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Na, wie lautet denn das Thema hier?
Wird es besser ? Sicher anders.
Die Ampel blinkt ja schon ganz doll, noch bevor sie im Normalbetrieb ist !
Informatives Interview (taz 01 12 2021) mit unserer Aussenministerin (designiert) :
UPS ! Sie kommen nicht überraschend, aber doch recht schnell, die ‚winds of change‘, die vom Atlantik her wehen …
Das kann ja noch ‚heiter‘ werden mit der 'wertegeleitetgen' Härte der neuen Aussenpolitik !
Dialog und Härte =? Zuckerbrot und Peitsche ?
Klingt stellenweise schon fast wie AKK .
Ob das die Garde der Jungen oder die SPD mit ihren 2 Minister(innen) für Zusammenarbeit und für Verteidigung auch so sehen und alle brav mitmarschieren werden ?
TAZ : Wird Deutschland unter einer grünen Außenministerin stärker auf Konfrontation gehen?
Aussenministerin (designiert) AAD: Dialog ist der zentrale Baustein internationaler Politik. Aber das heißt nicht, dass man Dinge schönreden oder totschweigen muss. Eine die Differenzen in den Vordergrund stellende Außenpolitik führt genauso in eine Sackgasse wie eine, die auf dem Ausblenden von Konflikten basiert. Deswegen ist für mich eine wertegeleitete Außenpolitik immer ein Zusammenspiel von Dialog und Härte. Beredtes Schweigen ist auf Dauer keine Form von Diplomatie, auch wenn das in den letzten Jahren von manchen so gesehen wurde.
Olympische Spiele – Boykott ?
Aussenministerin (designiert) : … sollten wir natürlich auch die Olympischen Spiele genauer in den Blick nehmen.
TAZ : Weil Russland bedrohlicher geworden ist, drängen die Grünen jetzt also nicht mehr auf das Ende der nuklearen Teilhabe.
Aussenministerin (designiert) : Es gilt die berechtigten Sicherheitsinteressen vor allem der Staaten in Mittel- und Osteuropa ernst zu nehmen.
… Frage der Atomwaffen macht deutlich, dass wir in Zukunft wieder eine aktive deutsche Außenpolitik betreiben werden, die sich den Dilemmata der globalen Politik stellt. Wir stehen zu unserer Verantwortung im Rahmen von Nato und EU und auch zur nuklearen Teilhabe.
... (müssen ein ) Nachfolgesystem für den Tornado beschaffen, weil die konventionellen Fähigkeiten ersetzt werden müssen. Es handelt sich also nicht allein um sogenannte Atombomber.
Zur Erinnerung : 23 01 2021 (Grüne-im – Bundestag)
"· Am 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft. Alle Nicht-Unterzeichner-Staaten müssen sich entscheiden, wie sie zu dieser neuen völkerrechtlichen Norm stehen – auch Deutschland.
· Wir wollen, dass die Bundesregierung die Voraussetzungen schafft, um dem Vertrag beitreten zu können. Dazu müssen auch die verbliebenen US-Atomwaffen von deutschem Boden entfernt und muss die nukleare Teilhabe beendet werden."
Na sowas.
Waren das noch Zeiten, als 'Abschreiben' erlaubt war !
aixois
Sie hat schnell begriffen wie sie ihren Posten sichert.
Im Gleichschritt - marsch zu Stars and Stripes.
Könnte die Chance für eine linke Opposition verbessern.
Aber nicht dieses Häuflein, das sich da als Die Linke hinstellt.
Die kann man in der Pfeife rauchen.
Interessant finde ich auch, dass unter den designierten Staatssekretären/-ministern- jeweils Innen, keine ausgewiesene 'Außenpolitiker', wohl aber MdBs (ausgewiesene Transatlantiker/Europa Union Mitglied) sind, die bisher im Verteidigungsausschuss sassen (Keul und Lindner).
[Eine Forderung der Europa Union e.V. an die Ampel lautet]:
"7.Alle EU-Mitglieder müssen ihren Beitrag zur äußeren Sicherheit Europas leisten. Für die
europäischen Mitglieder der NATO bedeutet dies, dass sie ihren Bündnispflichten
vollumfänglich nachkommen. Der nächste Bundestag und die von ihm getragene Regierung
müssen dafür sorgen, dass die Bundeswehr ihre Einsatz- und damit auch ihre Bündnisfähigkeit
verbessert."
Damit Tobias Lindner mit Cem Özdemir an einer Art Wehrübung (Lehrgang besser gesagt, zur Ausbildung von BW Multiplikatoren - in Uniform) der BW teilnehmen konnte (, musste Lindner zuerst seine ursprüngliche Kriegsdienstvewrweigerung aus jugendlicheren Zeiten widerrrufen ...
(Ob die beiden jetzt öfters miteinander telefonieren um sich fachlich zu beraten, auszutauschen ? Lindner als trojanisches Pferd von Cem ? Schöner Gedanke. Könnte Cem helfen Frust wegen der Agrarlobby abzubauen, vielleicht kennt Cem ja auch noch einen der Staatssekretäre im Verkehrsministerium, dann wäre nicht alles nur Autofahren ohen Tempolimit !) )
Frau Lührmann kann ich mir als sehr kompetent vorstellen, was die angestrebte feministische Aussenpolitik angeht, sie hat nämlich einen zweiten Master an der Ahhad Universität - NW von Khartum gelegen - gemacht :
Wikipedia . "private Universität in Omdurman, Sudan, die ausschließlich weiblichen Studierenden offensteht.
Als eine der wenigen Universitäten im arabisch-islamischen Raum weisen ihre Lehrangebote einen Schwerpunkt durch gender-orientierte Lehre und Forschung auf. Neben den natur-, sozial-, agrarwissenschaftlichen und medizinischen Fakultäten besteht auch ein regionales Institut für 'Gender, Diversity, Peace and Rights'.[4]"
aixois
"Profit statt Patientenwohl - Krankenhäuser unter Druck | defacto"
"Der wirtschaftliche Druck auf Kliniken wird immer höher. Sie müssen mit Patienten Geld machen und sind gezwungen nach einem strengen Kostensystem abzurechnen – den sogenannten Fallpauschalen. Bezahlt wird nicht nach dem tatsächlichen Aufwand eines Krankenhauses, sondern nach einem Durchschnittswert. Der Patient wird zur Ware.
Die Uniklinik Gießen-Marburg wurde einst von der Landesregierung als Leuchtturmprojekt der Krankenhaus-Privatisierung gefeiert. Nun aber mehren sich die Probleme zu Lasten der Beschäftigten und der Patienten. Es kommt zu Personalengpässen und zu Behandlungsfehlern. defacto beleuchtet die Hintergründe und hat mit Betroffenen gesprochen. "
Die Macht der Krankenhäuser | Doku | 45 Min | NDR
"Wer schon mal operiert oder behandelt wurde, weiß wahrscheinlich wie hilflos und verletzlich man sich im Krankenhaus als Patient fühlen kann. Das hat einen Grund: Seit vielen Jahren stehen die Kliniken unter großem Druck. Sie müssen aus eigener Kraft wirtschaftlich überleben. Das hat den Alltag im Krankenhaus radikal verändert. Aus dem Verhältnis zwischen Arzt und Patient ist eine Geschäftsbeziehung geworden. Das hat fatale Folgen - für Ärztinnen und Ärzte, für das Pflegepersonal, aber vor allem auch für uns Patienten. "
Genau das habe ich vor Wochen erleben müssen. Ich wurde 3x hintereinander in einer Uniklinik operiert, es gab Komplikationen. Ich hatte das Gefühl, ich bin nur eine Nummer. Es wurde einfach entschieden und fertig. Ich fühlte mich hilflos, denn wie es mir bei diesen Nachrichten ging war total uninteressant. Man hatte immer das Gefühl bei der Visite , das die Ärzte keine Zeit haben, sie rannten von einem Bett zum anderen und dann schnell wieder raus aus dem Zimmer. Und durch dieses immer wieder aufschneiden, habe ich jetzt das Problem, dass ich länger Schmerzen habe und auch länger brauch, bis ich wieder ohne Hilfsmittel laufen kann. (4 Wochen Uniklinik, nur liegen, 5 Wochen Rehaklinik)
Tina
Ärzte am Limit – Kostendruck statt Patientenwohl
"Krankenhausärzte in Deutschland schlagen Alarm. Viele Mediziner arbeiten am Limit, mit und ohne Corona. Fast jeder zweite denkt darüber nach, zu kündigen oder den Beruf aufzugeben.
Der Grund: In den vergangenen Jahren haben sich Kliniken immer mehr zu Wirtschaftsunternehmen gewandelt. Sehr zum Nachteil des Personals und der Patienten. Immer häufiger heißt es: der Profit zähle, mehr als das Wohl der Patient*innen? "
Vor Einführung der DRGs*, Tina, haben einige Insider bereits prognostiziert, dass es zu "blutigen Entlassungen" in Krankenhäusern kommen wird, damit die Klinik möglichst Gewinn erwirtschaftet.
Bedenken sind damals beiseite gewischt worden.
Seither lenkt das Management in den Häusern das Geschehen am Krankenbett mehr als zuvor mit.
* Fallpauschalen
Der Staat benötigt immer mehr Geld und das geht nur auf Kosten der Allgemeinheit.Aus dem Verhältnis zwischen Arzt und Patient ist eine Geschäftsbeziehung geworden. Das hat fatale Folgen - für Ärztinnen und Ärzte, für das Pflegepersonal, aber vor allem auch für uns Patienten. "
"Profit statt Patientenwohl - Krankenhäuser unter Druck | defacto"
Genau das habe ich vor Wochen erleben müssen.
Tina
Der Grund: In den vergangenen Jahren haben sich Kliniken immer mehr zu Wirtschaftsunternehmen gewandelt. Sehr zum Nachteil des Personals und der Patienten. Immer häufiger heißt es: der Profit zähle, mehr als das Wohl der Patient*innen? "
Früher war das Geld da um KH staatlich zu führen, heute bzw. schon sehr lange ist es nicht mehr da weil einfach zuviel vom Staat geleistet werden muss.
Früher gab es kein Kindergeld, Familiengeld, Mütterrente und vieles mehr und das alles nur im Wahlversprechen einzulösen oder eine Wahl zu gewinnen.???
Wenn der Staat die KH wieder führen soll,
wo muss oder kann er einsparen.???
Jetzt kommen noch hunderte von Milliarden Euro auf Deutschland zu um umzurüsten, denn alleine bekommen wir kein klimaneutrales Deutschland hin.
Dabei ist noch vieles andere zu modernisierenm woher das Geld nehmen.
Karl hat das Rennen gemacht, G.s.D.
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach soll Bundesgesundheitsminister werden. Dies sehe der Personalvorschlag des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz für die Ministerriege der Sozialdemokraten vor, erfuhr zunächst die Nachrichtenagentur Reuters am Montag von Insidern. Später bestätigte die Partei die Information.
Es könnte ja sein, dass das Land weiterhin in drei Blöcke aufgeteilt ist.
Ein Block der Denker, also der Konzerne.
Ein Block der Ausführer, also die Parlamente.
Der dritte Block wird vom Volk gebildet.
Das hat die Aufgaben, alle paar Jahre diesem gottgewollten System durch sogenannte Wahlen zu legitimieren und somit einen demokratischen Anstrich zu verpassen.
Könnte sein. Aber wer gut beobachtet könnte erkennen, wie schnell sich Parteien von Saulus zu Paulus wandeln können.
Und jetzt eine Ampel.
Eine jubelnde SPD, froh darüber, dass sie mit tatkräftiger Hilfe der Union Freund Hein entkommen konnte, ebenso jubelt die FDP, weil ihr die SPD aus der Hand frisst. Bei den Grünen ertönt gequälter Jubel von den Mandatsträgern. Sie ahnen bereits, was sie von der Basis um die Ohren geschlagen bekommen. Denn bei denen kommt die noch zu Wort.
Es könnte aber auch sein, dass ..... nee.
Die einen verteilen Kugelschreiber und anderes Zeug, dass man sich an sie wohlwollend erinnert, andere Geldbündel. Warum?
Halleluja.
Wer hätte das gedacht,
der der kühle Denker sich dazu hinreissen lässt.
Oder wollte er gleich den ersten Fehler vermeiden.???