Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

@ werderianerin,

Eine merkwürdige Rolle spielt für mich derzeit Herr Scholz...was möchte er eigentlich, welche Richtung strebt er an, ich habe den Eindruck, er steht bei den Verhandlungen, wie ein Beobachter außen vor und sieht zu ..und dann?

Mein persönlicher Eindruck von Hr. Scholz im politischen Spiel ist, dass er über erstaunliche Fähigkeiten verfügt, hat - nicht als Alleinverantwortlicher versteht sich! - Warburg, Cum Ex und Wirecard "an der Backe" und spielt die "Unschuld vom Lande", mit porösem Gedächtnis, ist aber wie man so sagt mit allen Wassern gewaschen. 
 

Er gilt als harter "Hund"...wirklich (?)

Den kann ich mir dahinter schon vorstellen.

Ich bin gespannt auf die weitere Entwicklung und froh, dass Frau Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin ist. Gerne darf sie ihre guten Kontakte zu den ausländischen Regierungschefs weiterhin zum Wohle des Landes einsetzen, dort, wo sie beliebt und geschätzt ist kann sie sicher diplomatisch wirken.

Diplomatisch wirken?
Als geschätzter Gast aus Deutschland, dem "reichen Land".

@ olga64,

Bisher  war ich immer der Meinung ,dass Gesetze bei uns im Parlament und im Bundesrat nach Mehrheiten verabschiedet werden.
Ändert sich das jetzt durch die Verlagerung zu den Entscheidungsträgern auf der Strasse? Interessanter Aspekt. Olga

Ich nehme mal an, dass die Frage rhetorisch gemeint war.

Wenn (!) aber nicht: Ich denke mal, diese Velagerung wird es nicht geben, allein aus pragmatischen Gründen. Eine Stimmenauszählung bei rd. 60 Millionen Wahberechtigten im Freien bei durchschnittlicher Wahlbeteiligung wäre wohl sehr aufwendig und unübersichtlich. Und man denke nur den quasi worst case, einen Hammelsprung.

Ein Mehr an Bürgerbeteiligung dürfte es meines Erachtens aber schon geben, inklusive des Ausbaus der Insttitution Bürgerräte. 

zur Ampel und Corona

Tagesschau.de (von heute) / aus: Kommentar v. Vera Wolfskämpf

Ich finde, es ist eine treffende Beschreibung.

Erst tun die Grünen so, als wäre die Impfpflicht für bestimmte Bereiche schon ausgemacht, dabei wird darüber noch beraten. Dann tut die FDP so, als wäre die 3G-Regel in Bus und Bahn noch offen, dabei hat man sich schon darauf geeinigt. ... Beide Parteien müssen schleunigst aufhören, Politik nur für ihre Klientel zu machen. ...

SPD: Und wo ist Scholz?
... Auch wenn er zwischen der alten und der neuen Regierung feststeckt, kann er sich nicht aus der Affäre ziehen, um bloß nicht anzuecken. ... 

Heute hätte jede einzelne Partei erklären müssen, wie dramatisch die Lage ist und warum die geplanten Schutzmaßnahmen wichtig sind. Stattdessen haben alle versucht, daraus für sich politisches Kapital zu schlagen.

Vertrauens erweckend bzw. -fördernd klingt das leider nicht.

Sie wird ihre Mitarbeiter ja nicht ohne Grund in aufgestockter Anzahl bekommen haben. Über Jahre konnte sie mit ihrem Charme sogar die französischen Präsidenten für sich gewinnen, solche Erfolge gibt man nicht leichtfertig auf.
 

Die Forderung nach einer Nicht-Verlängerung der epidemischen Notlage ist ein Kernanliegen der FDP, (Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden !) nicht der Grünen.
Buschmann FDP : „Der 'Gesundheitsnotstand' darf nicht zum Normalzustand werden, er muss jetzt enden“, weil so die FDP seit vielen Monaten, deren Voraussetzungen nicht mehr vorliegen.
Und dies selbst bei Inzidenzen von 400 und mehr und überlaufenden Intensivstationen.
 
Trotz des erheblichen Drucks der Gesundheitsminister der Grünen aus den Bundesländern, schließt sich die Bundestagsfraktion dieser Forderung an. Nicht aus Überzeugung, sondern auf Betreiben der FDP, wider alle Evidenz und epidemiologische Notwendigkeit.

Eine bundesweite Anzeige der Grünen in der 'verbindlich' erklärt wird, dass man diesem Anliegen der FDP (Kernthese : jeder ist für sein Verhalten letztlich selbst verantwortlich) auf deren Drängen nachgegeben habe, dürfte wohl nicht so schnell veröffentlicht werden.

Von Olaf Scholz kam aber keine Entschlusskraft rüber, außer,  dass er das Land winterfest machen will und die Meinung der FDP teilt, dass  einzelne der bisherigen Maßnahmen aktuell nicht mehr rechtssicher sind, was natürlich so allgemein gar nicht stimmt. Trotzdem schliesst der sich dieser Position (die selbst ehemalige Verfassungsrichter nicht bestätigen) an.

Ich wüsste auch gar nicht, welche SPD Position zur Beherrschung der katastrophalen Entwicklung des Virus, Olaf Scholz hätte  - kraftvoll wie er ist - durchsetzen wollen. Ohne Lauterbach wäre es da zappenduster.

aixois

 

Ich denke das auch H.R. und ca. 80-90 % der Bevölkerung werden das wohl ähnlich sehen. Aber sie ist nunmal da an der Spitze. Abwarten und Tee trinken, bei den Grünen weiss man nie was kommt.

Jetzt verramscht sie sich quasi selbst. (die lustige Überschrift zu einer Meinung)

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article235146606/Buch-Jetzt-zurueckgezogen-Annalena-Baerbock-verramscht-sich-selbst.html


Ciao
Hobbyradler

Warum wurden Intensivbetten abgebaut, 4000 Bundesweit und 300 in Sachsen.
KH geschlossen etc. etc. ist ganz interessant.


 

Das stimmt nicht,@ Freddy, die Betten wurden nicht abgebaut, das Personal dafür ist nicht mehr vorhanden. Genau deshalb gibt es jetzt wieder einen Pflege  Bonus und für die Pfleger wird es  auch im koalitionsvertrag der Ampel lt. Karl Lauterbach Verbesserungen geben.
Ich halte gar nichts davon, die kommende Ampel Regierung von vorne heraus schlecht zu schreiben, auf fundamental Opposition hat sich schon due Union festgelegt und wird blockieren wo es geht.
​​​​
Wahlniederlage nicht verwunden.
Ich bin froh, dass nach 16 Jahren erstarrtes  regieren, durch die kommende Regierung wieder etwas in Bewegung Kommt und hoffentlich den Rückstand Deutschlands in vielen Bereichen aufhebt. 

Rosenbusch 

 
Trotz des erheblichen Drucks der Gesundheitsminister der Grünen aus den Bundesländern, schließt sich die Bundestagsfraktion dieser Forderung an. Nicht aus Überzeugung, sondern auf Betreiben der FDP, wider alle Evidenz und epidemiologische Notwendigkeit.

Eine bundesweite Anzeige der Grünen in der 'verbindlich' erklärt wird, dass man diesem Anliegen der FDP (Kernthese : jeder ist für sein Verhalten letztlich selbst verantwortlich) auf deren Drängen nachgegeben habe, dürfte wohl nicht so schnell veröffentlicht werden.
 

Sofern es die These der FDP sein sollte, jeder sei für sein Verhalten verantwortlich, stimme ich ihr zu. Zumindest bin ich für mich verantwortlich. Leider scheinen das viele anders zu sehen.

Allerdings bin ich der Meinung, dass wir in einer epidemische Notlage sind.

Von der Meinung der Gesundheitsminister der Grünen schrieb ich ja vor ein paar Tagen.

Wenn die Grünen nun  wider besseres Wissen und eigener Meinung, mit der FDP gestimmt haben, geht es ihnen offensichtlich nur um den eigenen Machterhalt.

Kein guter Anfang.

Ciao
Hobbyradler

Jetzt verramscht sie sich quasi selbst. (die lustige Überschrift zu einer Meinung)https://www.welt.de/debatte/kommentare/article235146606/Buch-Jetzt-zurueckgezogen-Annalena-Baerbock-verramscht-sich-selbst.htmlgeschrieben von Hobby-Radler

Guten Morgen.
Die eine will Bienen, Vogel und Schmetterlinge wissen lassen, dass sich die GRÜNEN für sie einsetzen und die andere schaut nach, wo zu lesen ist wie Jung und Alt sich und die Nation erneuern.
- Um die Nation in einem Werk zusammengefasst kompakt wissen zu lassen, wie das geht.

Geistiger Ausfluss eines ministrablen, weiblichgrünen Blicks aufs Geschehen und auf Notwendigkeiten?