Innenpolitik Am kommenden Sonntag wählt Sachsen Anhalt

Es ist nach Hamburg die zweite Landtagswahl in diesem Jahr und wählen ca. zwei Millionen Menschen ein neues Parlament in Magdeburg. Der Wahlkampf orientierte sich weitgehend an den Landesthemen, wie die Arbeitslosigkeit die dort sehr hoch ist. Da in Sachsen Anhalt kein AKW steht spielte bisher das Atom-Thema im Wahlkampf weniger eine Rolle. Ich denke auch, dass die "Plagiats-Affäre" kein großes Thema dort ist.

Das Land wurde bisher Schwarz-Rot geführt und tritt der bisherige Amtsinhaber Wolfgang Böhmer (CDU) mit 75 Jahren nicht noch einmal an. Den letzten Umfragen zufolge, - allerdings vor der "Atom-Katastrophe" - lag die CDU (Reiner Haselof) bei 32 % und die SPD (Jens Bullerjahn) bei 24 %. Würde das so bleiben könnte die Koalition so weiter machen … aber wer weiß das? Die Linke ist ebenso stark.

Ein Problem in den neuen Bundesländern ist die NPD. Nach Mecklenburg Vorpommern und Sachsen wäre dann Sachsen Anhalt der dritte Landtag im Osten, in dem die NPD vertreten wären, würde sie von den Wählern nicht abgedrängt. Es wäre schön, wenn diese Extremtruppe dem Landtag nicht angehören würde.

Wir werden sehen.

Hafel

Und wie sieht es bei den Grünen aus? Sind die (schon) im Landtag oder wie werden sie prognostiziert?
Ich persönlich denke ja nicht, dass das "Atom-Thema" sehr grossen Einfluss auf auf die Landtagswahlen nehmen wird. Angestammte CDU-oder FDP-Wähler werden nicht in Scharen zu den Grünen wechseln, insbesondere nicht in ländlichen Gegenden und in Gebieten, wo es viel und starke Industrie gibt und demzufolge viele Arbeitnehmer und wenige Arbeitslose. Olga

Olga:

Bisher sind die Grünen nicht im Landtag SA vertreten. Und da es, wie bereits erwähnt, dort kein AKW gibt, spielte das Thema auch keine Rolle.

Hafel

Jetzt tun sie aber den Grünen sehr Unrecht - die haben ja noch andere Themen als AKW`s. Olga

Die Grünen wurden in SA noch nie wahr genommen und werden auch diesmal nicht in den landtag kommen.
Es gibt nur zwei varianten.
Schwart/Rot macht weiter, dafür sind nach umfragen mehr als 70% der SAnhaltiner.
Rot/Links regiert, wenn die zahlen ausreichen und SPD vor den Linken liegt und den MP stellen kann.
Mit einem MP der Linken will auch die SPD nicht.
Das alles wird am kurs in SA kaum was ändern.
Schlimm ist nur, daß Die NPD mit sicherheit in den landtag kommt, da ebenfalls mit sicherheit die wahlbeteiligung wieder unter 50% liegen wird.
So bekommen Linke und NPD mehr prozente als sie anhänger haben.

Zitat hafel:

"Ein Problem in den neuen Bundesländern ist die NPD. Nach Mecklenburg Vorpommern und Sachsen wäre dann Sachsen Anhalt der dritte Landtag im Osten, in dem die NPD vertreten wären, würde sie von den Wählern nicht abgedrängt. Es wäre schön, wenn diese Extremtruppe dem Landtag nicht angehören würde."


Ja, hafel, das fände ich auch schön, wenn diese Extremtruppe nicht zum Zuge kommen würde. In NRW, das 17,9 Millionen Einwohner hat und wo sehr viele Ausländer wohnen, haben die "Rechten" keine Chance.

Ich mag mir die Wahlergebnisse am Sonntag gar nicht anschauen, sie werden sicherlich die schlimmen Befürchtungen von gram bestätigen.

Tissi

Die Grünen wurden in SA noch nie wahr genommen und werden auch diesmal nicht in den landtag kommen.

Da halte ich doch gern dagegen. Wetten, dass die Grünen diesmal in den Landtag rein kommen?

Karl

das die Grünen reinkommen glaube ich auch, aber mehr als 6% wir da nicht raus kommen.

Hafel

In Sachsen-Anhalt werden wohl kaum große Veränderungen in der Zusammensetzung der Landesregierung stattfinden. Das sieht man aber in Rheinland-Pfalz und ganz besonders in Baden-Württemberg, welche eine Woche später wählen, ganz anders. Bisher war BW eine sichere Bank für die CDU. Glaubt man den Umfragen bei http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm könnte in beiden Ländern für Rot-Grün eine regierungsfähige Mehrheit entstehen. Bitte überzeugt euch selbst.

Das ist aber auch das Ende der Schwarz-Gelben Politik in Berlin. Für die dortige Koalition ist es dann unmöglich irgend ein Gesetz, was von der neu entstandenen Mehrheit im Bundesrat abgenickt werden muss, durchzusetzen. In dem Fall wäre eine Neuwahl für den Bundestag die sauberste Lösung.

Das einzige Gesetz, was noch die Zustimmung des Bundesrates erhalten könnte wäre ein neues Wahlgesetz, welches mit dem Grundgesetz und dem Willen der Bundesbürger übereinstimmt. Ihr erinnert euch: Der BGH verlangt ein solches Gesetz noch in dieser Legislatur für die Bundestagswahl. Auf diese Diskussion können wir uns schon immer vorbereiten.

Vielleicht erkennt ihr nun, welche panische Angst Merkel, Westerwelle & Co. besitzen und sie zu ihren derzeitigen Rückwärts-Saltos veranlasst. Damit wollen sie retten was zu retten ist. Würden diese Probleme nicht bestehen wäre diese Bundesregierung die erste und lauteste für ein Eingreifen der Nato in Libyen.

Bitte benutzt auch den Wahl-o-Mat und lasst euch nicht davon leiten, das es schon nicht so schlimm kommen wird. Es wird mit Sicherheit schlimmer! Keiner hat bei den letzten Wahlen auch nur geahnt, das die Mappus-CDU Rentner und Kinder krankenhausreif prügelt, nur weil sie eine andere Meinung besitzen. Leider gibt es eine solche Gedankenstütze für Sachsen-Anhalt nicht. Wegen der NPD kein Wahl-O-Mat in Sachsen-Anhalt

Hallo,
ich habe nach der Wende fast 20 Jahre in Sachsen-Anhalt gearbeitet und z. T. auch gelebt. Das Land hat nicht nur mit zwei sondern mit drei Problemen zu kämpfen. 1. Arbeitslosigkeit, 2. "Landflucht", 3. Überalterung. In Zeitz z.B. beträgt das Durchschnittsalter der Bevölkerung 55 Jahre. Die Fahrt durch die Innenstadt von Zeitz, auch anderer Städte, ist wie eine Fahrt durch eine Geisterstadt. Ich bin auf einigen Wahlveranstaltungen der PDS gewesen (Langeweile). Durchschnitt der Besucher: Rentenalter. Hauptthema nach der Veranstaltung bei Würstchen und Bier: Weiß Du noch damals....
Der Partei werden die Mitglieder und die Wähler einfach wegsterben.
Junge Leute habe ich auf den Veranstaltungen wenig gesehen.
Mibo