Innenpolitik AfD-Wahlerfolg - die richtigen Schlüsse ziehen!
"Die SPD müsse in Deutschland wieder mitregieren, heisst es. Dem Land zuliebe. Doch hinter den immer lauter werdenden Mahnungen steckt etwas anderes. CDU und CSU haben Angst vor Neuwahlen. Zu recht."
LINK: Nicht Deutschland, sondern Merkels Machterhalt steht im Mittelpunkt
Machen Merkel und Schulz Heute endlich Platz für was Neues?
Zitat NZZ: "Deutschlands Politik wurde in den vergangenen Jahren vor allem deshalb von vielen Bürgern als bleiern empfunden, weil aus den einstigen Alternativen SPD und CDU Substitute geworden waren. Streit gab es allenfalls wegen Sachfragen, etwa zum Renteneintrittsalter. Es fehlte an echten, grundsätzlichen Differenzen.
Auch deshalb sitzt im Parlament nun die selbsternannte Alternative für Deutschland. Die neue Partei ist vor allem eines: eine Mahnung an alle anderen, unterscheidbar zu bleiben."
Die LINKEN sorgen immer wieder für Aufmerksamkeit.
Bolted von mir.
Phil.
ZITAT FOCUS
Die in der Türkeigeborene Links-Politikern gilt den Geheimdienst-Einträgen zufolge als „Veranstaltungsverantwortliche“ des Kurdischen Kulturfestivals im September 2012 in Mannheim, auf dem es zu schweren Krawallen gekommen war.
„Frau Akbulut hat sich nie für die Krawalle bei den verletzten Beamten entschuldigt“
Fast 2000 fanatische Kurden, unterstützt von etlichen Autonomen, attackierten die Polizeimit Steinen und Feuerwerkskörpern. Mehr als 80 Beamte erlitten bei den Ausschreitungen auf dem Maimarktgelände zum Teil schwere Verletzungen. Die zahlenmäßig weit unterlegenen Polizisten wurden dermaßen bedroht, dass zeitweise ein Schusswaffeneinsatz erwogen wurde.
Der Mannheimer Polizeidirektor Dieter Schäfer, seinerzeit Einsatzleiter auf der Großveranstaltung mit 40.000 Kurden aus ganz Europa, sagte zu FOCUS: „Frau Akbulut hat sich nie für die Krawalle bei den verletzten Beamten entschuldigt. Stattdessen hat sich mich öffentlich als Provokateur bezeichnet. Sie steht nicht auf dem Boden unserer Verfassung.“ Gökay Akbulut wollte sich auf Anfrage von FOCUS nicht äußern.
Bundestag - Abgeordnete Goekay Akbulut wird vom Verfassungschutz beobachtet.
Nicht nur vor Neuwahlen Angst, auch hier:
http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-wer-hat-keine-angst-vor-angela-merkel-1.3762799
Kam ca. vor 20 Stunden.
Die AfD ist ein Stück weit Ausdruck und Ergebnis der
bisherigen Arbeit. Dahinter stehen Wähler und Menschen,
meist wie du und ich, nicht allen kann der 'braune Stempel'
aufgedrückt werden. Vielleicht kan man mal darüber
nachdenken ? Ja, ich weiß, das will die gf.BK auch, aber
nach den Wahlen. Inzwischen steht die AfD nicht vor der
Tür, sondern sitzt bereits im 'Wohnzimmer'/BT.
Das macht mir Angst und Sorgen um D; ich bin wütend
auf die, die das ermöglicht haben.
Zitat
Als Heimatvertriebene werden nach der Legaldefinition in § 2 des Bundesvertriebenengesetzes von 1953 (BVFG) Vertriebene bezeichnet, die am 31. Dezember 1937 oder bereits einmal vorher ihren Wohnsitz in dem gesetzlich bestimmten Vertreibungsgebiet hatten.
Zitat Ende
LG
Sam
Die LINKEN sorgen immer wieder für Aufmerksamkeit.Phil ich kenne die Demonstrationen in Mannheim real. Seitdem Erdogan sich über die AKP, über DITIB politisch in Deutschland einmischt, sind die Konflikte viel größer geworden. Es gibt zwei Lager. Die AKP Mitglieder, Anhänger die zusammen mit den Salafisten, den türkischen Nationalisten, also den türkischen Faschisten, Nazis demonstrieren, der Wolfsgruß ist nicht zu übersehen. Sie hetzen gegen Minderheiten.
Bolted von mir.
Phil.
Bundestag - Abgeordnete Goekay Akbulut wird vom Verfassungschutz beobachtet.
"Die „Grauen Wölfe" streben nach einer Art „Großtürkischem Reich", das sich vom Balkan bis nach China erstrecken und „alle Turkvölker vereinen" soll. Die Liste der erklärten Feinde der Nation ist lang: Kurden, Armenier, Juden und die USA sind lediglich ein kleiner Ausschnitt." Graue Wölfe - so nennen sich die Anhänger der türkischen rechtsextremen "Partei der nationalistischen Bewegung" (MHP) und andere Ultranationalisten. Ihr Erkennungszeichen sind drei weiße Halbmonde auf rotem Grund und der mit fünf Fingern stilisierte "Wolfsgruß".
Und es gibt die Kurden, die liberalen Muslime, die Antifaschisten. linke, arabische, afrikanische Christen, alle die sich von den Erdogananhängern u grauen Wölfen( Nazis) bedroht fühlen. Ich war bei einer Demonstration dabei, wo sich beide Lager gegenüber standen, es war eine gefährliche Situation u. die Polizei schützte die türkischen Faschisten u Nazis, gegen die Gegendemonstranten. Das sah ich und diesen Vorwurf hörte man auch laut in Richtung der Polizei von den Gegendemonstranten. Sie riefen: "Die Polizei schützt die Nazis u die demokratiefeindlichen, islamistischen Erdogananhänger".
Jeder in Deutschland unterstützt die Gegendemonstrationen gegen Nazi Aufmärsche. Es wird von der Politik u der Gesellschaft alles getan, die rechten in die Schranken zu weisen. Ich habe aber noch nie gehört o. gesehen, dass man türkische Demonstranten gegen rechts unterstützt. Also, dass es auch Demonstrationen gegen türkische Nazis, von Menschen ohne Migrationshintergrund gibt. Ich kann es wirklich nicht verstehen, das man im Kampf gegen rechts, kein Wort über die türkischen Rechtsextremisten verliert. Warum nicht? Wo sind die Linken, wo ist die Antifa? Nazis sind Nazis oder gibt es die guten u die bösen Nazis?
"Während die PKK hierzulande verboten ist, seien die türkischen „Faschisten“ der MHP und Grauen Wölfe nicht verboten. Dadurch sei es zustande gekommen, dass sich die „Faschisten“ auf dem Alten Messplatz versammeln durften."
Es gibt zwischen 10000- 20000 Türken, die in den faschistischen Organisationen aktiv sind.
Seriöse Medien haben sich genug mit dem Thema "Graue Wölfe" auseinandergesetzt, es gibt viele Reportagen mit Fakten. Bloß wurde das hier nie zum Thema.
Meine Meinung, die niemand teilen muss.
Tina
http://www.beobachternews.de/2017/11/03/flop-fuer-tuerkische-ultranationalisten/
Protestkundgebung gegen Erdogan-Regime in Mannheim:
Flop für türkische Ultranationalisten
Mannheim. Am Sonntag, 29. Oktober, demonstrierten 120 KurdInnen, Linke, türkische Linke und AntifaschistInnen auf dem Mannheimer Schlossplatz gegen 150 türkische Rechtsextreme und Ultranationalisten. Letztere hatten angekündigt, bis zu 1000 Menschen auf dem Alten Messplatz zu versammeln, um ihre Solidarität mit der Türkei und dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan kundzutun
Die Polizei war vor Ort mit einer starken Mannschaft und sorgte dafür, dass die Ultranationalisten ungestört ihre – aus Sicht von Beobachtern – aggressive Kundgebung abhalten konnten. Ein Protest in Hör- und Sichtweite gegen den Aufmarsch der türkische Ultranationalisten und Rechtsextremen war kaum möglich.
Die Erdogan-UnterstützerInnen erwarteten eine große Menschenmenge auf dem Alten Messplatz. Doch trotz der großen Ankündigung in den Medien war nur ein Bruchteil der erwarteten Menschenmenge gekommen. Die Versammelten trugen zum Großteil die türkische Nationalflagge und zeigten bei Redebeiträgen den „Wolfsgruß“ der türkischen Rechtsextremisten.
Neben den anwesenden „Osmanen Germania“ und wenigen AKP-Anhängern soll die Mehrheit der Teilnehmerinnen aus Angehörigen und Sympathisanten der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) und der Grauen Wölfen bestanden haben.
Die Gegenkundgebung begann wie geplant um 14 Uhr auf dem Schlossplatz. Aufgerufen hatten die Organisation Demokratischer Kongress der Völker – Deutschland (HDK-A), Bund der demokratischen Föderation Mannheim und das Offene Antifaschistische Treffen Mannheim (OAT). Auf den beiden Transparenten der Erdogan-GegnerInnen, war eine klare Botschaft auszumachen: „AKP-Regierung und IS massakrieren Hand in Hand in Kurdistan“. „Gemeinsamer Widerstand gegen Faschismus“ im Hinblick auf die „massive Repression“ gegen die Opposition in der Türkei, die alltägliche Menschenrechtsverletzungen und den Krieg gegen die KurdInnen.
Roland Schuster von der Mannheimer Linken kritisierte als Beobachter der türkisch-nationalistischen Kundgebung die Ungleichbehandlung der KurdInnen in Deutschland. Während die PKK hierzulande verboten ist, seien die türkischen „Faschisten“ der MHP und Grauen Wölfe nicht verboten. Dadurch sei es zustande gekommen, dass sich die „Faschisten“ auf dem Alten Messplatz versammeln durften.
Mir liegt ein Schreiben der Vertriebenenbehörde der Stadt leipzig vor.
Zitat:
....... wird festgestellt, daß Sie Vertriebener im Sinne §1 Absatz 1 des Bundesvertriebenengesetzes sind.
Mit amtlichem Stempel und Unterschrift
geschrieben von Holger
Dann kann an Deiner Geschichte oder Erinnerung etwas nicht stimmen.
Der §1 Absatz 1 des Bundesvertriebenengesetzes regelt
etwas völlig anderes:
....Vertriebener ist auch, wer als deutscher Staatsangehöriger oder deutscher Volkszugehöriger
1. nach dem 30. Januar 1933 die in Absatz 1 genannten Gebiete verlassen und seinen Wohnsitz außerhalb des Deutschen Reiches genommen hat, weil aus Gründen politischer Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus oder aus Gründen der Rasse, des Glaubens oder der Weltanschauung nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen gegen ihn verübt worden sind oder ihm drohten,
Dann wäre Deine Mutter also vor den Nazis geflohen und zwar nicht nach Leipzig
sondern ausserhalb des deutschen Reiches.
LG
Sam
Danke liebe Tina für den interessanten Beitrag. 
Phil.
Eine sachliche Anmerkung von mir - bevor es andere "überlesen".
Der Focus-Artikel bezieht sich auf eine Kundgebung aus dem Jahr 2012 -
ist also 5 Jahre her.
Ein politisches Amt hat Frau Akbulut seit dem Jahr 2014.
(Ehrenamt - Gemeinderätin für die Die Linke in Mannheim)
https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/A/-/517852
Ich schreibe das ohne Wertung - nur als Hinweis.
LG
Sam
Ich bin aber kein Flüchtling.
Ich bin Heimatvertriebener
Soll ich als Deutscher nach nun etwa 70 Jahren nach Russland ziehen.
Soche Vorschläge sind der reinste Hohn und zeigen nur, das Ihr völlig neben der Realität steht.
Ach ja der Syrer soll ja nach Eurer Meinung nicht mehr nach Syrien zurück.
"Dutchi wenn man dein Beitrag gelesen hat kommen einem faßt die Tränen.Schnittmengen AFD und die LINKE ?"Deine Reaktion auf die Worte von dutch verstehe ich nun überhaupt nicht.
Das, was sich dieser Verein geleistet hat, ist ein Unding und steht im krassen Widerspruch zu dem, was sie eigentlich machen sollten.
Diese "Künstler" legen selbst ein typisch rechtsextremes Verhalten an den Tag, indem sie eine ganze Familie einschüchtern, vorführen und ihre Privatsphäre missachten.
Dutch hat Recht - es gibt genügend Mahnmahle, die ein Vergessen der nationalsozialistischen Verbrecher verhindern sollen. Sie sind nach wie vor gut besucht.
Mir gefällt das Mahnmal in Berlin Mitte übrigens auch nicht besonders gut. Aber die Meinungen dazu gingen und gehen auch heute noch weit auseinander. Wichtig ist es allemal im Zentrum Berlins. Justus
Klaus ich stimme dir voll zu. Diese Künstler legen nicht nur ein rechtsextremes, wie du es bezeichnest, sondern auch ein linksradikales, ein Stasi- Verhalten an den Tag, indem man eine ganze Familie einschüchtert, vorführt und ihre Privatsphäre missachtet wird, so wie du es richtig beschreibst. Das genau waren die Methoden der Stasi . Man nannte es Operation "Zersetzen". Und deshalb gibt die Aktion Parallelen, Anfänge, es läuft unter Selbstjustiz.
Wo das hinführen kann, zeigt das Video. Es zeigt, wie die Stasi massiv in das Privatleben eingegriffen hat, man hat auch keinen Halt vor den Kindern gemacht. Man drang in die Wohnungen ein, legte Wanzen, man observierte das Haus, die Menschen rund um die Uhr. Man denunzierte sie öffentlich, streute Falschmeldungen in die Öffentlichkeit. Man versuchte die Familie, die Ehen auseinanderzubringen. Mit den übelsten Mitteln, die man sich vorstellen kann. Man machte die Menschen psychisch kaputt, trieb sie in Depressionen. Man provozierte Autounfälle, man nahm den Tod des Gegners in Kauf. So was darf nie mehr passieren, weder von rechten, noch von linken, noch von irgendwelchen Künstlern. Die Privatsphäre muss geschützt bleiben.
Wir haben einen Rechtsstaat, eine Justiz die nicht nur das Recht, die Macht hat, sondern auch die Pflicht einzugreifen, wenn was aus den Rudern läuft, wenn rechtes Gedankengut verbreitet wird. Höcke ist ein Fall für die Justiz u. nicht für Selbstjustiz. Wo kommen wir dann hin, wo führt das hin? Denn jede Aktion könnte auch Gegenaktionen hervorrufen. Der Schutz der Privatsphäre wäre damit aufgehoben.
Mit solchen Aktionen, wo man in die Privatsphäre eindringt (am Haus), wo Autos demoliert wurden, wo man gegen Frau und Kinder vorgeht, ist das nicht nur nicht rechtens, sondern man macht Höcke damit zum Opfer u mobilisiert bestimmte Gruppen damit. Man erreicht also das ganze Gegenteil von dem, was man erreichen will. Die Politik hat sich dazu auch geäußert.
Meine Meinung, die niemand teilen muss.
ZDF :History Operation 'Zersetzung' Terror der Stasi
https://www.youtube.com/watch?v=cO3YL1WsbxM