Innenpolitik AfD-Wahlerfolg - die richtigen Schlüsse ziehen!

Mehrere Bundesländer wollen einem Bericht zufolge Informationen für eine mögliche Beobachtung der Partei sammeln. Sie sehen Gefahrenpotenzial in Teilen der AfD.


Vielleicht bewegt sich der Verfassungsschutz,

ZITAT DIE ZEIT

Laut dem RedaktionsNetzwerk hatten bereits im vergangenen Jahr mehrere Bundesländer Maaßen erfolglos gebeten, einer Materialsammlung zuzustimmen. Die Geheimdienste der Länder sprechen in diesem Zusammenhang von "mehreren Jahren Diskursverweigerung" und einer "Vernachlässigung der Vorfeldarbeit". Zwar werden einzelne Mitglieder der AfD von einigen Inlandsgeheimdiensten beobachtet, es gibt jedoch keine Beobachtung der Gesamtpartei. Die Äußerungen der Partei bedrohen nicht die freiheitliche Grundordnung des Staates, heißt es etwa vom Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt. Auch bei der Amtsleitertagung der Inlandsgeheimdienste in Köln wird das Thema AfD nicht auf der Tagesordnung stehen.
Grünen-Chef Robert Habeck fordert von der Bundesregierung, genau zu prüfen, ob die AfD nicht überwacht werden müsste. Die Grenzen, "an denen die Grundfeste des Staates infrage gestellt wird, ist an vielen Stellen überschritten", sagte er der Süddeutschen Zeitung. "Überzeugte Rassisten oder stramme Rechtsextreme" seien laut Habeck "nicht mehr erreichbar für den demokratischen Konsens". Laut ihm gehe es jetzt darum, den rechtsextremen Rand nicht größer werden zu lassen.

Mehrere Bundesländer wollen einem Bericht zufolge Informationen für eine mögliche Beobachtung der Partei sammeln. Sie sehen Gefahrenpotenzial in Teilen der AfD.

Die evtl zu erwartende Überwachung geht doch am Thema seit Jahren vorbei.
Nämlich um das Thema: Warum konnten AfD & Co überhaupt entstehen und -man beachte- auf Anhieb als drittgrößte Partei auf die gelobten Plätze einziehen - und zwar total legal gewählt.
Darum sollten sich die *Volksparteien* Gedanken machen und rechtzeitig für Abhilfe sorgen, gesorgt haben.
Es ist nicht der rechte Weg, da jetzt neue Dienststellen zwecks Überwachung zu schaffen. Das haben wir an einigen Beispielen sehen können (NSU). Es wird nicht funktionieren, genau so wenig wie man die andere RabaukenPartei nicht verbieten konnte, trotz bester Bemühungen vor Karlsruhe. Auch daher nix gelernt, dass es nicht funktionieren kann, und trotzdem das gleiche wieder aufs Tapet zu bringen. Anstelle endlich die vorhandenen und sichtbaren Probleme wirklich anzupacken. Sie kriegen ja nicht mal das interne Informationssystem ordentlich auf die Reihe (jüngster TrojanerBefall), außer einer neuen Dienststelle für die Sparte Datensicherheit. Das betrachte ich persönlich als vorsätzlichen Verrat am Wahlvolk.

Jetzt wird aber am Drops gelutscht, die Hände jammernd und klagend hochgerissen, wie konnte das nur passieren...
Ganz einfach, man hat den Schlaf der Gerechten gepennt, jahrelang gemeinschaftlich bei guter Bezahlung ausgesessen. Und diese Tatsache gilt es nun mit allen propagandistischen Mitteln zu vertuschen; so gut wie irgend möglich das Interesse des Wahlvolkes auf vollkommen untaugliche Nebenschauplätze (Essen / Tafeln) zu lenken.
Ich glaube ganz fest, dass aus der Koalition in den nächsten Jahren und in den folgenden nichts herauskommt, was dem Volke frönt. Warum sollte es auch?

Nun gut, warum? Weil das Volk verunsichert ist, sich regelrecht bedroht fühlt. Und sei es auch nur ein Teil jener Bevölkerung. Dieser Zustand aber bewusst negiert und unter den Teppich gekehrt, schön geredet wird. Entgegen jeder nun mal gegebenen Tatsache. Der Vogel Strauß kann das auch, bis man ihm in den Bobbes tritt.

Das hast du supergut beschrieben. Warum aber wird nun genau das gemacht, was keinen Sinn macht ?
Sind die regierenden Politiker hilflos oder dumm ?
Und was passiert, wenn die AfD weiter Zuspruch bekommt und weiter demonstriert ? Darauf hoffen zumindest in den neuen Ländern viele, die da mitlaufen .
Wie reagiert man, wenn die AfD den ersten Miisterpräsidenten oder mehr stellt ?

Hoffentlich nicht so wie die spanische Regierung in Katalonien.
 

@ ion

Dass die AfD den MP eines (östlichen) Bundeslandes stellt, wird sicherlich noch nicht bei den nächsten Wahlen passieren, es wird aber unausweislich so kommen, wenn sich am Umgang mit den Menschen seitens der Politik hierzulande nichts ändert. Nächstes Jahr sind Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Zumindest in Sachsen wird die AfD höchstwahrscheinlich die Wahl gewinnen, aber sicher auch unter 50% der Stimmen bleiben. Und da nach eigener Festlegung keine der anderen Parteien mit der AfD koalieren will, wird sie Opposition bleiben. einen AfD-MP wird es erst dann geben, wenn sie mehr als 50% erzeilt, und aus eigener Kraft ohne Partner regieren kann. Aber auch das muss man als Demokrat dann eben akzeptieren.


 

Nun, das klingt schon bissel beängstigend. Ich hab diesen brüllenden Haufen mit hassverzerrten Gesichtern neulich real erlebt. Aber ich hab auch viele erlebt, die dabei standen...die sicher nur den Politikern einen Denkzettel geben wollten . Sie haben es noch in Erinnerung wie damals in der DDR aus einer kleinen Demo dann eine riesige Bewegung wurde. Ob man das als Demokrat aushalten muss ? Ich kann im Moment bei der AfD bis auf "Ausländer raus " oder "Lügenpresse" wenig Ziele erkennen, die den Menschen hier weiter helfen. Aber da werden sie schon noch dahinter kommen. Mein Chef(der gegen diesen Staat ist und auch in der AfD ist) meint nur, daß er in seinem Ortsverein nur Blödmänner findet, die von nix Ahnung haben. Aber das ist nur eine Einzelmeinung.

Nun, das klingt schon bissel beängstigend. Ich hab diesen brüllenden Haufen mit hassverzerrten Gesichtern neulich real erlebt. Aber ich hab auch viele erlebt, die dabei standen...die sicher nur den Politikern einen Denkzettel geben wollten . Sie haben es noch in Erinnerung wie damals in der DDR aus einer kleinen Demo dann eine riesige Bewegung wurde. Ob man das als Demokrat aushalten muss ?

Echte Demokraten müssen das "aushalten2, wenn auch zähneknirschend. Demokratie kann für Demokraten manchmal grausam sein.

Diese Gesellschaftsform trägt eben neben vielen Vorteilen auch eine Reihe von Nachteilen für die Bürger in sich. Die Minderheit hat sich immer den ansichten der Mehrheit zu beugen. Was die Mehrheit für richtig erachtet muss aber für mich persönlich nicht automatisch auch richtig sein. Demokratie ist in diesem Sinne vergleichbar mit der Zwiesprache von TV-Sendern und TV-Nutzern. Findet eine Sendereihe/Format bei den Zuschauern keinen Zuspruch, wird sie in der Regel nicht fortgeführt. Obwohl sie mir vielleicht sehr gut gefällt, kann ich sie nicht weiter sehen. Ich muss dagegen das anschauen, was die Mehrheit für ansehenswert befindet.
Urdemokratisch vielleicht, aber nicht in meinem Sinne.
 

Wenn ich im TV Sendungen über solche braunen Aufmärsche sehe, wo dann die Mitläufer brüllen: Merkel verschwendet unsere Steuergelder, kann ich denen in diesem Punkt sogar Recht geben. Es ist verschwendetes Steuergeld, Leuten, die unseren Staat zerstören wollen, durch staatliche Transferleistungen zu alimentieren.
Oft habe ich auch den Eindruck, wenn da einige Hundert Leute skandierend marschieren, dass die alle zusammen einen IQ von maximal 100 aufweisen.

Mich freute heute das Urteil des Dresdner Gerichtes über die braune Bande von Freital, die nun alle für einige Jahre in den Knast geschickt werden, weil sie mörderische Angriffe nicht auf Ausländer, sondern auch Politiker der Linken oder Betreiber von sozialen Projekten durchgeführt haben. Aber das Gericht in Dresden hatte auch erst dann reagiert als sich die Bundesanwaltschaft eingeschaltet hatte. Wie man nun weiss, agierte dieser braune Haufen (die im bürgerlichen Leben den Eindruck vermitteln wollten, ganz normale Menschen zu sein, was wiederum bei den früheren Nazis ja auch so war) mit viel Unterstützung aus der Bevölkerung, die auch beim langen Prozess tagtäglich anwesend waren. Vielleicht bleiben sie ja ihren Helden treu, wenn diese nun in den Knast einfahren müssen.... Olga

Das hast du supergut beschrieben. Warum aber wird nun genau das gemacht, was keinen Sinn macht ?
Sind die regierenden Politiker hilflos oder dumm ?
Und was passiert, wenn die AfD weiter Zuspruch bekommt und weiter demonstriert ? Darauf hoffen zumindest in den neuen Ländern viele, die da mitlaufen .
Wie reagiert man, wenn die AfD den ersten Miisterpräsidenten oder mehr stellt ?
Hoffentlich nicht so wie die spanische Regierung in Katalonien.
geschrieben von Ion

Das ist recht einfach zu erklären.

Es ist ja nicht so, dass sich die 'Kleinen vorort' nicht ernthaft um ihre Wähler kümmern - heisst 'um diese wahlkämpfen'. Diese Kleinen gesammelt ergibt dann das Ergebnis für das Abschneiden der Parteien.
Das hat aber leider gar nichts zu tun mit den 'Großkopferten', die sich in Berlin auf die Sessel niederlassen oder niederliessen; die können -und haben- entweder gar kein Interesse an den Themen, die die Kleinen dem Wahlvolk vermittelten, oder sie haben andere (Lobby-)Interessen. Somit ist nicht gesagt, dass das was im Wahlkampf den Wählern im Vorfeld von den lokalen Kleinen einer Partei nach ihrem durchaus besten Wissen versprochen wird, dann auch von den bereits von den schon im Bundestag etabliert Sitzenden auch durchgeführt wird. Das nennt sich dann Wahlbetrug, ist seltsamerweise legal und nicht strafbar. Deren Interesse kann (einmal am Trog, > Lobby) naturgemäß ganz anders sein, als die Kleinen (die keine Lobby haben) es vorort vermittelt hatten - und wahrscheinlich auch weiterhin tun (um die Wogen zu glätten und um wenigstens ihr Gesicht zu wahren).
Das sieht das Volk aber nur zur Hälfte, nicht bedenkend, dass gänzlich anders 'regiert' wird als es ursprünglich vorort tönte. Unten vorort versprach man einen neuen kostenfreien Kindergarten; man sagte aber nicht wer den finanzieren würde. Oben sitzt man jedes Thema so lange aus, bis es sich irgendwie (durch eine Lobby, oder/und durch Medien mit Zwangsgebühr) aufgelöst hat.

Obwohl es keinen Sinn macht, wird genau das Gegenteil, nämlich der des 'Blauen Himmels', vermittelt. Das Volk erlebt es aber (teilweise) anders. Und reagiert teilweise radikal.
Aber es muss so vermittelt werden, um am Sessel kleben zu bleiben. Es gilt nur, dafür die 'richtigen' Argumente zu erfinden.

Um das zu ändern, und wirklich Wähler's Wille an die richtige Stelle (Bundestag, Landtag, ...) zu bringen, bedarf es einfach neuer Köpfe. Mit anderen Worten, die die sich ihre Position bisher ersessen hatten, gehören in die Wüste gejagt. Nach spätestens einer Periode weg, und für Fehlentscheidungen in die Pflicht genommen.

Und genau das möchte die AfD (oder jede evtl andere 'radikale' Gruppierung) erreichen. Das geht aber nicht mit Gesäusel, das würde an den Etablierten abprallen; denn sie hören es sicher täglich im Überfluss. Um so mehr sich dort die Angriffe sammeln, um so verzweifelter müssen Etablierte ihre Einfälle ausfeilen, um nicht doch vorzeitig hinweggefegt zu werden. Zum Regieren fehlt dann natürlich die Zeit und Idee - das erledigen Kommitees oder Ausschüsse. Oder eben die Zeit.
Beispiel sind gerade jetzt die (Essener) Tafeln, wohin sich aus Berlin überhaupt keiner drum zu kümmern hat; die sollten sich vorher darum gekümmert haben, dass es keine Tafeln geben muss. Jetzt tauchen diese Herrschaften plötzlich damit auf, zu einem Thema reichlich unglückliche (und aus der Vergangenheit zur Genüge bekannte) Kommentare abzulaichen. Unglücklich weil sie an der Misere seit Jahrzehnten mit schuldig sind, sich aber einen Dreck drum kümmerten. Eben weil sie weit vom Schuss in ihrer 'Quasselbude' auf sicheren Plätzen sitzen, fern der Realität.

Irgendwann schlägt die Stimmung aber radikal beim Volk um, und dann rumst es (wieder). Wir haben die Rechnung für Griechenland, Italien & Co immer noch nicht präsentiert erhalten, geschweige denn bezahlt.
Da finde ich es gut, wenn sich jemand legal ! radikal auf die Socken macht, und den Finger in die Wunde legt. Das Gesamtprogramm muss man dabei wirklich nicht gut finden, aber die Aussage 'Wir werden sie jagen' ist genau das einzig Richtige, um Bewegung in den Laden zu bringen (woran ich allerdings auch jetzt noch mehr denn je zweifele > GroKo). Bisher alles total legal. Und von den etablierten Parteien -wie schon geschrieben- ausgelöst. Diese schreien ja jetzt auch laut und ordentlich und versuchen, dem Wahlvolk (einem beachtlichen Teil davon) die Schuld zuzuschieben. Das wird aber (auf Dauer) nicht klappen. Auch nicht unter dem Mantel 'Demokratie'.

Am Horizont ist als 'Mahnmal' Donald Trump zu sehen; der hoffentlich noch zur rechten Zeit gewählt wurde, um den verfilzten Augiasstall halbwegs auszumisten. Was davon dann Wirklichkeit wird, das weiss keiner so recht, sicherlich auch er nicht. Aber er wurde mit Grund gewählt, und die Hälfte der USA-Wähler haben sicher nicht gewürfelt.

Für unsere Verhältnisse würde das heissen, dass die Etablierten eine HeidenAngst vor Neuwahlen hatten und noch haben. Der Grund dafür könnte jedem jetzt klar sein.

Eine fortgesetzte GroKo ist deshalb tödlich für das Volk. Auch aus dem Grund, dass die Roten immer umfallen werden, wenn es daran geht, etwas zu erreichen, was die Schwarzen nicht möchten (oder umgekehrt). Gescheit wäre die MinderheitsRegierung der CDSU gewesen; dann hätten sie wenigstens etwas aktiv beitragen müssen. So aber wird alles weiterhin ausgesessen werden. Sowohl von CDSU als auch von SPD. Schade eigentlich, dass diese Chance bis auf weiteres verpasst wurde.

Die Situation ist exactemente so wie zu Weimar's Zeiten. Allerdings mit wesentlichen Unterschied(en): Noch gehts uns gut (bis auf Hilfsbedürftigen und Kranken, und auch sicher manchem Rentner), und noch haben viele Arbeit und Einkommen. Und wir haben alle jederzeit was zum Essen.
Die, die das nicht (mehr) haben, werden aber mehr, und dann -siehe Ruhrgebiet seinerzeit- rumst es.
Eingerührt durch taten- oder sinnloses Verhalten der 'Großmeister' an der Quelle in Berlin.
Und wir haben -Achtung Adam!- (noch) keinen 'Starken Mann' in den Startlöchern. Noch verderben viele Köche den heissen Brei.
Aber -wie sage ich immer-? Toyota - nichts ist unmöglich.

Aber es gibt auch viele, zu viele Chancenlose, die nicht 'abgeholt' wurden. Sei es wegen fehlender Bildung, wegen einfach fehlender Kenntnisse (einem Landwirt kannste noch so viel von den Innereien eines RasterElektronenMicroscops erzählen, er wird es nicht kapieren), oder auch weil sie einfach gar keine Chance haben (im hintersten Winkel des Spreewaldes). Die werden in die Verzweifelung getrieben. Ein nicht unerheblicher Teil. Wenn die sehen, dass Gipfel mit unvorstellbarem Pomp abgehalten werden, dann bleibt das in Erinnerung. Bei weiter fortschreitender Automatisierung und dadurch zwangsweise wegfallender Arbeitsplätze.

Mahlzeit©

 

Diese Gesellschaftsform trägt eben neben vielen Vorteilen auch eine Reihe von Nachteilen für die Bürger in sich. Die Minderheit hat sich immer den ansichten der Mehrheit zu beugen. Was die Mehrheit für richtig erachtet muss aber für mich persönlich nicht automatisch auch richtig sein. Demokratie ist in diesem Sinne vergleichbar mit der Zwiesprache von TV-Sendern und TV-Nutzern. Findet eine Sendereihe/Format bei den Zuschauern keinen Zuspruch, wird sie in der Regel nicht fortgeführt. Obwohl sie mir vielleicht sehr gut gefällt, kann ich sie nicht weiter sehen. Ich muss dagegen das anschauen, was die Mehrheit für ansehenswert befindet.
Urdemokratisch vielleicht, aber nicht in meinem Sinne.
 

Heidanei abba au, wie funktioniert das denn in der Familie beim Fernsehen, beim Tagesausflug, beim Mittagessen usw?
Beleidigter Rückzieher? Protestaktionen wie Türen-Knallen? Gar Schlägerei?
In einer " Gruppe mit mehr als einer Person  " hat doch immer einer das Pummerl, oder nicht?   
Es sei denn, es schwingt sich einer zum egoistischen Familienautokraten auf, und bestimmt wo's langgeht, aber ...... meistens kommt da auch keine Zufriedenheit bei raus!

Edita

 Es sei denn, es schwingt sich einer zum egoistischen Familienautokraten auf, und bestimmt wo's langgeht, aber ...... meistens kommt da auch keine Zufriedenheit bei raus

Edita

Ja, liebe Edita, die soll es ja immer noch geben, die denken,dass sie Kraft Ihres Mannseins (oder der Reste desselben) auf den Tisch hauen und befehlen dürfen, was nun geschieht.
Nur das Drama sieht oft anders aus: sie werden verlassen, nicht nur von den Kindern, sondern oft auch von Ehefrauen und sitzen dann allein Tisch. Wenn sie draufhauen, interessiert das keinen mehr und so verbreiten sie ihre Ansichten und nicht verrückbaren Theorien oft auch gerne in solchen Foren. Da treffen sie dann in Minigruppen wieder aufeinander, die abehängten und oft sehr verbitterten früheren männlichen Helden, die ihre Familien noch im Griff hatten. Wenn sie schon vor dem Chef kuschen mussten und im Berufsleben nie viel zu sagen hatten, tobten sie sich halt dort aus. Olga