Innenpolitik AfD-Verbot: je eher, desto besser
Mit Deiner selektiven Wahrnehmung und Wortverdreherei machst Du jedem Afdler alle Ehre.
Es war TEIL EINER FRAGE AN DICH! WAS DU DENN MIT ALL DEN AFDLERN MACHEN WILLST?ENTMÜNDIGEN ???WEGSPERREN.
Da ist Deine Wortverdreherei schon eine Unverschämtheit. Du meinst. Dein Land zu verteidigen. Du machst es lächerlich ....
Es sind zwar jetzt andere Zeiten, aber mir fällt dazu das Verbot der KPD in den - ich glaube - 50igern ein. Das hat die Kommunisten nach meiner Kenntnis nicht unerheblich geschwächt. Und hatte nicht aixois
schon dargelegt, dass auch Nachfolgeorganisationen vom Verbot erfasst sind? ( Ich bin mir nicht ganz sicher, manchmal lese ich nicht gründlich, sondern überfliege nur. Bestimmt gibt es jemanden, der das sicher beantworten kann.)
sneja
Es war TEIL EINER FRAGE AN DICH
Liebe Malinka,
ich finde solche Fragen nicht wirklich sinnvoll, denn was soll man darauf antworten? Ich denke, man wird sehen, was passiert. Solche Fragen werden mir ja auch im Ukraine-Thread gestellt, wenn ich wieder einmal für Verhandlungen plädiere, oder die Waffenlieferungen mittlerweile infrage stelle. Dann fragt man MICH, welche Lösungen ich denn anzubieten habe. Ich finde, es ist Sache der Politiker und der Diplomaten, dafür eine Lösung zu finden und nicht meine Sache, wenn ich hier als Privatmensch meine Meinung äußere.
Zur Frage in Bezug auf die Zeit "nach" einem AfD-Verbot: Wie man nach einem Verbot vorgeht, muss die Gesetzgebung regeln, so wie es in den 1950er Jahren mit dem KPD-Verbot gewesen ist. Dafür gab es Regeln. Wer der KPD weiterhin das Wort redete oder gar in ihrem Namen agierte, hatte Schwierigkeiten. Unter gewissen Strafvorgaben konnte man auch gerichtlich belangt werden. Aber irgendwann lief sich das aus, KPDler sind damals zu anderen Parteien gewechselt oder wurden unpolitisch. Ich denke, so wird es auch bei einem AfD-Verbot sein. Ich glaube nicht, dass 30% der Deutschen Faschisten sind, die "gezähmt" werden müssen. Aber eine faschistische Partei, die durch Propaganda und Hetzreden 30% der Deutschen anregt, sie zu wählen, DIE muss gezähmt werden, notfalls mit Verbot.
DW
Die AfD muss als Partei erhalten und unter einer genauen Beobachtung bleiben.
Mindestens 1/5 der Gesellschaft wählt sie. Die kann eine Demokratie nicht ausschließen.
Durch rechtliche Mittel muss die Partei auf den Boden der Verfassung gehoben werden.
Ein Beispiel wären Unterlassungsgebote von faschistoiden Äußerungen. Es gibt sicherlich noch andere rechtliche Möglichkeiten, diese Partei einzunorden.
Bei den parlamentarischen Diskussionen wären Unterlassungsgebote von Vorteil.
Zudem könnte über Bußgelder und ausgewogenen gerichtlichen Auseinandersetzungen die Parteikasse geschmälert werden. (lach).
Eine politische Auseinandersetzung bringt nur selten etwas, bei potenziellen AfD WählerInnen.
Die Mitglieder leben in einer anderen Landschaft, die mit den geltenden Bedingungen nur bruchweise in Überschriften kompatibel sind.
Auf der einen Seite die demokratische und auf der anderen die absolutistische Methode, um bekannte Probleme zu lösen.
Hier gibt es nichts zu diskutieren. Die absolutistische Methode schließt Gewalt mit ein. Die demokratische muss lernen, sich zu verteidigen.
Wolfram8
AfD-Wähler sind weder abgehängt noch nicht mitgenommen, sie sind schlicht rassistisch, laut Zentralrat der Juden auch judenfeindlich und generell ausländerfeindlich!........Edita, mir liegt es fern die AFD als Partei zu "verteidigen", aber etwas differenzierter in der Aussage sollte man die AFD-Wähler schon beurteilen, ansonsten sollte man schon "Belege" bringen.
Auszug Zitat Edita: AFD-Wähler .........., sind schlicht rassistisch.
M.E können zwei Wege die AFD als Partei bedeutungslos (er) machen. 1. alle Parteien bemühen sich um einen "vorbildlichen gepflegten Umgang". 2. alle Partei-Funktionäre widerlegen bzw. decken konsequent alle Falschaussagen und menschenunwürdige Handlungen der AFD auf.
sammy
Siehst Du und ich finde ein Verbieten ohne eine Antwort darauf,was denn dann mit den Anhängern und Mitgliedern passieren soll nicht wirklich sinnvoll und noch weniger sinnvoll finde ich haltlose Unterstellungen wie die,die mir von e. gemacht werden. Aber schön, dass ihr Euch mal wieder einig seid und alle, die sich erlauben,über die nächsten Schritte nachzudenken, als Sympathisanten dieser Dreckspartei zu diffamieren.
Sehr demokratisch und sehr gerecht. Bravo.
Ein Verbot wird neue Parteien dieser Art aus dem Boden stampfen. Noch faschistischen und noch radikaler. Und inzwischen wird die Regierung weiter machen wie gehabt. ?
Ich brauch keine Antwort.
Ich brauche Foren Detox.
Mit ihrer unverschämten unverschämten Unterstellungen ist edita zu weit gegangen und da gehst du mit keiner Silbe drsuf ein. Da weiss ich jetut doch wenigstens, wie hier gedacht wird. Danke für nichts.
Ach Samny, wenn das Deutsche Institut für Menschenrechte festgestellt hat, Zitat:
“„Rassistische und rechtsextreme Positionen sind fester Bestandteil des AfD-Programms, der AfD-Strategie sowie der Positionierungen von AfD-Führungspersonen und Mandatsträger_innen und richten sich so gegen die in Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verankerten unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte.
Diese Positionen negieren die allen Menschen gleichermaßen zustehende Menschenwürde und den damit einhergehenden Grundsatz der Rechtsgleichheit aller Menschen. Hierbei handelt es sich um nicht verhandelbare Grundsätze des Grundgesetzes. Führungspersonen und Mandatsträger_innen der AfD vertreten darüber hinaus sogar Positionen, in denen sie der Gewalt das Wort reden.“
und keinem einzigen AfD-Wähler geht dabei ein Lichtlein auf und widersetzt sich diesen Positionen, sondern sie trotzdem wählt, und „jetzt erst recht“ der teilt auch genau diese Ansichten oder hatte sie auch schon immer genau so!
Mir geht dabei ein Spruch eines wirklich armen und von allen Schicksalen gebeutelten Menschen nicht aus den Kopf, Zitat:
„ So dreckig kann es mir gar nicht gehen, daß ich AfD wählen würde, auch wenn ich jeden Tag nur trocken Brot essen müßte.“
Dieser Mensch wäre auch mit bei der ersten Fuhre „ab zu transportierender nicht hierher gehörender Menschen!
Edita
Siehst Du und ich finde ein Verbieten ohne eine Antwort darauf,was denn dann mit den Anhängern und Mitgliedern passieren soll nicht wirklich sinnvoll und noch weniger sinnvoll finde ich haltlose Unterstellungen wie die,die mir von e. gemacht werden. Aber schön, dass ihr Euch mal wieder einig seid und alle, die sich erlauben,über die nächsten Schritte nachzudenken, als Sympathisanten dieser Dreckspartei zu diffamieren.
Sehr demokratisch und sehr gerecht. Bravo.
Ein Verbot wird neue Parteien dieser Art aus dem Boden stampfen. Noch faschistischen und noch radikaler. Und inzwischen wird die Regierung weiter machen wie gehabt. ?
Ich brauch keine Antwort.
Ich brauche Foren Detox.
Mit ihrer unverschämten unverschämten Unterstellungen ist edita zu weit gegangen und da gehst du mit keiner Silbe drsuf ein. Da weiss ich jetut doch wenigstens, wie hier gedacht wird. Danke für nichts.
Wer ist hier jetzt eigentlich aggressiv? Habe ICH Dir irgendetwas getan??? Nur weil ich einer Deiner Erzfeindinnen in EINER Aussage zugestimmt habe, dieser Aufstand??!
Ich bin mir nicht "mal wieder einig" mit irgendwem, sondern habe dem Teil von Editas ablehnenden Aussage zugestimmt, der sich auf Deine Frage nach dem "Danach" bezog. Nicht mehr und nicht weniger. Dass ich auf ihre Unterstellung nicht eingegangen bin, bedeutet doch NICHT, dass ich dieser Unterstellung zustjmme (die ich daneben finde, das nur nebenbei). So simpel gestrickt bin ich nun wirklich nicht. Und gerade DU müsstest das wissen, da Du mich besser als manch andere hier kennst.
Aber ich lasse mir nicht vorschreiben, wem ich in Teilen oder ganz zustimme, und wem nicht. Im Gegensatz zu anderen möchte ich auch nicht in diese permanenten, wirklich nur noch peinlichen Streitereien einbezogen werden.
Im Übrigen ist es eine Frechheit dass Du mir unterstellst, ich hätte Dich als Sympathisantin dieser Partei diffamiert. Das habe ich nicht getan.
DW
Liebe Edita, es geht @Malinka selten ums Thema, es ist pure Rechthaberei, wo nur dem Forum schadet. Wenn man nicht zustimmt dann gibt es Rundumschlag 🙏 dementsprechend auch noch der Ton. Es nervt jedenfalls. Phil.
Also jetzt wird es mir zu bunt. Ich habe keine Erzfeindin. Hier nicht und nicht anderswo. Würdest Du bitte nicht solche Polemik hier einbringen und das zurücknehmen. Edita hat eine völlig andere Meinung als ich und mir gefällt ihr Stil so wenig wie ihr meiner. Meine erste und einzige Erzfeindin hatte ich in der Grundschule. Das war eine 7jährige, die mir meine Kleider mehrfach schmutzig machte und deretwegen ich nicht mehr zur Schule wollte. Solche Ausdrücke gehören nicht zu meinem Volabular und in Dir habe ich mich wohl geirrt.