Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik AfD-Verbot: je eher, desto besser

Innenpolitik AfD-Verbot: je eher, desto besser

jeweller
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von jeweller
als Antwort auf pschroed vom 15.05.2024, 08:26:40

Sehr richtig. Doch ihr könnt  doch sonst immer Deutschland nicht hoch genug preisen und möchtet, dass die ganze Welt so tickt, oder täusche ich mich da?
Ein Verbot des Ausspruchs kannte ich nicht. Ich war vor 75 Jahren noch ein Kind und habe erst mit 21 Europa verlassen. Bleibt weiterhin freundlich, auch wenn es schwer fällt.

LG Hubert


 

Inge--MA
Inge--MA
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Inge--MA
als Antwort auf jeweller vom 15.05.2024, 09:34:29
😂 So freundlich wie Du, Hubert?
Lenova46
Lenova46
Mitglied

RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Lenova46
als Antwort auf Ingrid60 vom 15.05.2024, 09:05:55
"Deutschland verrecke" darf man laut rufen bzw. stimmt zu, in dem man hinterher läuft.

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. 😉

Ingrid60 
Riefen Grünen-Politiker „Deutschland verrecke“?

"Diese Behauptung geht mutmaßlich auf eine Situation von vor einigen Jahren zurück. Laut Medienberichten soll etwa die Grünen-Politikerin und heutige Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth auf einer Demonstration gewesen sein, auf der Personen „Deutschland verrecke“ und „Nie wieder Deutschland“ gerufen haben sollen. Der ARD-Faktenfinder hat sich für einen Artikel mit dem Vorfall am 28. November 2015 beschäftigt.
Ein Bündnis hatte demnach zu einer Demonstration aufgerufen, die dann von „Autonomen“ angeführt wurde. Claudia Roth äußerte sich in einem Interview mit der Berliner Zeitung am 27. Mai 2018 zu dem Vorfall. Es seien bei der Demonstration „viele Sprüche“ gefallen, die sie „nicht unterstütze“. 
Es gibt keine Hinweise oder Belege, dass Parteifunktionäre selbst deutschlandfeindliche Parolen gerufen hätten."
Quelle: Correctiv

Im Übrigen gibt es auch den Straftatbestand Volksverhetzung.

Die Meinungsfreiheit endet dort, wo das StGB anfängt.

Lenova

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Inge--MA
Inge--MA
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Inge--MA

Rechtsruck wohin man guckt in Europa.
Die AfD-Freunde sind leider auch in der Schweiz zu finden. Ganz frei von Nazi-Gedanken waren die Eidgenossen ja noch nie, das wurde mir erst nach meiner Einwanderung bewusst. Damals war ich viel zu 'blauäugig' um das zu sehen. Inzwischen bin ich sehr freudlos aufgewacht ... Meine Mutter warnte früher vor der gelben Gefahr. Ich warne heute meine Enkel vor der 'rechten' Gefahr. 
Inge

Mareike
Mareike
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Mareike
als Antwort auf jeweller vom 15.05.2024, 09:34:29

Hallo Jeweler
Ich bin mir sicher: Mit dieser Unkenntnis stehst Du nicht alleine.
Ich musst auch googeln: https://www.welt.de/geschichte/article251118930/NS-Sprache-Wann-Jedem-das-Seine-oder-Alles-fuer-Deutschland-strafbar-sind.html


L G
Mareike

Edita
Edita
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Edita
als Antwort auf jeweller vom 15.05.2024, 09:34:29
Sehr richtig. Doch ihr könnt  doch sonst immer Deutschland nicht hoch genug preisen und möchtet, dass die ganze Welt so tickt, oder täusche ich mich da?
Ein Verbot des Ausspruchs kannte ich nicht. Ich war vor 75 Jahren noch ein Kind und habe erst mit 21 Europa verlassen. Bleibt weiterhin freundlich, auch wenn es schwer fällt.

LG Hubert


 


Verbot hin oder her - wenn man Angehöriger einer von Nazis verfolgten Familie ist, wird man so einen Spruch nicht verteidigen, egal ob man 8, 18 oder 86 Jahre alt ist und schon gar nicht wenn man angeblich wegen dieser Verfolgung sein Heimatland mit 21 verlassen hat! 



Edita

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Lenova46
Lenova46
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Lenova46
als Antwort auf Mareike vom 15.05.2024, 09:49:53
Hallo Jeweler
Ich bin mir sicher: Mit dieser Unkenntnis stehst Du nicht alleine.
Ich musst auch googeln: https://www.welt.de/geschichte/article251118930/NS-Sprache-Wann-Jedem-das-Seine-oder-Alles-fuer-Deutschland-strafbar-sind.html


L G
Mareike
Unwissenheit schützt nicht immer vor dem Gesetz.

Lenova
Edita
Edita
Mitglied

RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Edita
als Antwort auf Mareike vom 15.05.2024, 09:49:53
Hallo Jeweler
Ich bin mir sicher: Mit dieser Unkenntnis stehst Du nicht alleine.
Ich musst auch googeln: https://www.welt.de/geschichte/article251118930/NS-Sprache-Wann-Jedem-das-Seine-oder-Alles-fuer-Deutschland-strafbar-sind.html


L G
Mareike


Du kannst Dich in dieser Beziehung nicht mit Jeweller vergleichen, Du bist nicht Jüdin, keine Angehörige einer verfolgten Familie und hast auch nicht DE verlassen, weil Du diese Umstände seelisch nicht mehr aushalten, verkraften konntest! 
Unter diesen Umständen verteidigt kein Mensch Nazi-Parolen, egal ob sie verboten sind oder nicht!



Edita
hobbyradler
hobbyradler
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von hobbyradler
OT OT


Ich meine im nachfolgenden Link steht das entsprechende Gesetz.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86.html

Gibt es dazu weitere konkretere Einzelheiten? 

Ciao
Hobbyradler
 
Mareike
Mareike
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Mareike
als Antwort auf Edita vom 15.05.2024, 10:03:34

Ich lese bei Jeweler keine Verteidigung von Nazi-Sprech.
Er stellt etwas in Frage.
Mareike


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