Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik AfD-Verbot: je eher, desto besser

Innenpolitik AfD-Verbot: je eher, desto besser

Elbling
Elbling
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Elbling
als Antwort auf Lenova46 vom 17.05.2024, 10:13:49

..was soll dieses Relativieren..?

Lenova46
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Lenova46
als Antwort auf Elbling vom 17.05.2024, 10:19:15
..was soll dieses Relativieren..?
Bitte, denke noch einmal darüber nach, was relativieren ist.
Du bist wieder einmal auf dem falschen Dampfer. Da das mittlerweile bekannt ist, macht es fast nichts mehr aus.

Ich wiederhole meinen Beitrag, der überhaupt nichts mit "relativieren" zu tun hat. Seltsam, seltsam. Ist das spiraliges Denken von dir.

Aus dem "Focus":

"Höcke schrieb die Benutzung der Parole neben der Telekom auch Ludwig II. von Bayern und Franz Beckenbauer zu.
Beckenbauers Zitat wurde allerdings aus dem Kontext gerissen: Der frühere Fußballspieler und Trainer sagte vor einem Spiel der Nationalmannschaft gegen die USA: „Ich erwarte, dass die Mannschaft alles gibt für Deutschland. Volle Pulle spielt!“
Außerdem verwendete nicht Ludwig II. die Aussage, sondern Ludwig der Erste von Bayern - und zwar schon 1848, also vor der NS-Zeit.
Höcke tätigte in dem von Welt-TV übertragenen Duell zahlreiche weitere Falschaussagen ."

Nachdem die Telekom Rechtsanwälte beauftragt hatte, teilte Höcke mit, dass er etwas verwechselt hätte.

Sprache und Kultur sind jedem Menschen eigen, meine ich.

Lenova
Edita
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Edita
als Antwort auf Mareike vom 17.05.2024, 10:14:30

Wo gab es solche? 
Das ist Deine ganz persönliche undifferenzierte Behauptung, die keiner Überprüfung standhält und die nichts weiter soll, als manipulieren und auch ……. spalten! 
Gieren nach Einsperren, nach Aufhängen, nach Ermorden, nach Vergewaltigen, und anderen Bedrohungen,  das tun die AfD - Freunde und Anhänger, wenn sie Politiker und Privatleute, die anders als Faschisten denken, bedrohen!!!



Edita


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Mareike
Mareike
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Mareike
als Antwort auf Lenova46 vom 17.05.2024, 10:28:49

@Lenova46

Du verweist darauf, dass das Beckenbauerzitat aus dem Kontext gerissen wurde.
Ist es legitim auch nach dem Kontext bei einem Björn Höcke zu fragen?
Wo sehen wir da den Kontext? Wo sieht das Gericht den Kontext?

Ich möchte betonen, dass mein Interesse an diesem Thema generell nicht Björn Höcke gilt, sondern die Anwendung des Paragrafen 86a des Strafgesetzbuches.

Mareike

Lenova46
Lenova46
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Lenova46
als Antwort auf Mareike vom 17.05.2024, 11:05:15
@Lenova46

Du verweist darauf, dass das Beckenbauerzitat aus dem Kontext gerissen wurde.
Ist es legitim auch nach dem Kontext bei einem Björn Höcke zu fragen?
Wo sehen wir da den Kontext? Wo sieht das Gericht den Kontext?

Ich möchte betonen, dass mein Interesse an diesem Thema generell nicht Björn Höcke gilt, sondern die Anwendung des Paragrafen 86a des Strafgesetzbuches.

Mareike
Ich verweise darauf, dass sich Höcke versuchte, mit willkürlichen - älteren - Zitaten freizusprechen. 
Das hätte er doch gar nicht nötig gehabt.

Jedenfalls weiß das Gericht den Sachverhalt zu würdigen. 

Lenova
Mareike
Mareike
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Mareike

Etwas mehr Hintergrundinformation:
https://www.bundestag.de/resource/blob/869290/c8bd5f14ef172eb76e41484886611030/Das-strafbare-Verw-von-Kennzeichen-data.pdf

Man findet den Hinweis auf das Jahr 2006. OLG Hamm, Urteil vom 1. Februar 2006, Az. 1 Ss 432/05, NStZ 2007, S. 45

Ob ein Geschichtslehrer zwangsläufig Kenntniss haben muss von irgendwelchen Gerichtsurteilen, scheint mir doch zumindest fragwürdig.

Interessant auch Seite 21:
Durchaus bemerkenswert erscheint in diesem Zusammenhang, wenn seitens der Rechtsprechung
zugunsten der tatverdächtigen Person berücksichtigt wird, dass diese die strafbare Kennzeichen-
verwendung vor einer Versammlung von Gleichgesinnten begangen habe,
so dass „eine schädli-
che Beeinflussung rechtschaffener Bürger offenbar nicht stattfinden konnte“
.


Wurden bei Höckes Rede rechtschaffene Bürger schädlich beeinflusst? Müsste ich dazu nicht den Inhalt der besagten Rede kennen?

Mareike


 


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sneja
sneja
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von sneja
als Antwort auf Mareike vom 17.05.2024, 11:49:37

Wieder mal ein bemerkenswerter Eifer, ebensolche Hartnäckigkeit und Ausdauer, den/die Du an den Tag legst, Mareike - mit welchem Ziel?

sneja

Mareike
Mareike
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Mareike
als Antwort auf sneja vom 17.05.2024, 11:57:35

Ziel: Zum Nachdenken anregen.
Nicht mehr, nicht weniger.

Denn die Demokratie lebt davon, dass Bürger mündig sind, ihre Möglichkeiten zur sachlichen Information ausschöpfen.

Mareike

Edita
Edita
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Edita
als Antwort auf Mareike vom 17.05.2024, 11:49:37

„ Unter meinem Pseudonym "Björn Höcke" kann ich mich endlich ungestraft bei Adolf Hitler bedienen und seine Formulierungen und Begriffe in meinen Reden verwenden. „ 

„ "Höcke" und Haider - Jörg Haider musste für ähnlich positive Äußerungen zu Hitler seine öffentlichen Ämter niederlegen. Das wird mir dank meines Pseudonyms nicht passieren.„.    Quelle 

Also hat Höcke genaue Kenntnis von dem was er sagt und warum er es sagt, Deine Relativierungsversuche sind einfach unstatthaft! 


Edita

Mareike
Mareike
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RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser
geschrieben von Mareike
als Antwort auf Edita vom 17.05.2024, 12:11:02

Das stand beim aktuellen Gerichtsurteil nicht zur Debatte.
Dafür hätte Höcke bereits 2015 belangt werden können.
Warum eigentlich nicht?
Wieso erst jetzt?

Wer hat eigentlich dieses Plakat verfasst?
Bei Wikipedia lese ich unter Landolf Ladig, dass es sich hinsichtlich Höcke um einen Verdachtsfall handelt.

Mareike


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