Innenpolitik AFD und Reichsbürger, wie groß ist die Vernetzung ?
Auf irgeneine Art und Weise sollten auch Sie, Bodoso, in den letzten sehr vielen Jahren Ihres Lebens in einem demokratischen Deutschland mit unsäglicher Vergangenheit, erlernt haben ,dass sich unser Land, resp. das Verfassungsgericht es nicht sehr leicht macht, Parteien zu verbieten.Leicht muss es sich das Verfassungsgericht auch nicht machen .
Übrigens kann das niemand überprüfen obs leicht war oder nicht. Oder haben sie da Zugang zu internas ?
Wichtig ist das Ergebniss.
Und da wird schon dafür gesorgt das unsere Demokratie unter Führung von Minderheitsparteien sich im Moment noch auf seinen wackeligen Beinen halten kann .
Leicht muss es sich das Verfassungsgericht auch nicht machen .Was würden Ihnen Interna und ein Ergebnis helfen,das Sie als Nicht-Jurist dann doch nicht richtig interpretieren könnten? Es ist überprüfbar - von denjenigen, die dafür den passenden Beruf haben. Olga
Übrigens kann das niemand überprüfen obs leicht war oder nicht. Oder haben sie da Zugang zu internas ?
Wichtig ist das Ergebniss.
Und nicht zu vergessen:
Das passende Parteibuch , oder zumindest die passende Grundeinstellung
Sie scheinen leider auch darüber nicht gut informiert zu sein, wie sich das Bundesverfassungsgericht zusammensetzt und wie sich deren richterliche Unabhängigkeit darstellt.
Lohnt also für mich nicht, auf dieser Ebene mit Ihnen zu diskutieren. Olga
@Bodoso: """
Und da wird schon dafür gesorgt das unsere Demokratie unter Führung von Minderheitsparteien sich im Moment noch auf seinen wackeligen Beinen halten kann """
Leicht muss es sich das Verfassungsgericht auch nicht machen .Eine Ebene unterhalb, Bodoso, eine Nummer kleiner,
Übrigens kann das niemand überprüfen obs leicht war oder nicht. Oder haben sie da Zugang zu internas ?
Wichtig ist das Ergebniss.
Und da wird schon dafür gesorgt das unsere Demokratie unter Führung von Minderheitsparteien sich im Moment noch auf seinen wackeligen Beinen halten kann .
warte ich auf die Urteile der Richter gegen die ob ihrer Umsturzpläne Verdächtigten der Bruder- und Schwesternschaft.
Bin gespannt darauf, wie weit eventuelle Strafbelegungen dem Aufwand bei deren Festnahme entsprechen.
Die ersten Anklageschriften dürften doch eigentlich schon draußen sein, oder?
@Bodoso: """Nun @bodoso,
Und da wird schon dafür gesorgt das unsere Demokratie unter Führung von Minderheitsparteien sich im Moment noch auf seinen wackeligen Beinen halten kann """
Was ist denn das für eine seltsame Behauptung? Verstehen muss ich die wohl nicht.
Du hast wohl nicht verstanden, dass drei Minderheitsparteien in Summe die legale Mehrheit besitzen können. Die Minderheit, für die Du schreibst, muss sich in einer Demokratie damit abfinden.
karl
@Bodoso: """Meinst Du das mit den wackeligen Beinen oder das mit den Minderheitsparteien ?Und da wird schon dafür gesorgt das unsere Demokratie unter Führung von Minderheitsparteien sich im Moment noch auf seinen wackeligen Beinen halten kann """
Was ist denn das für eine seltsame Behauptung? Verstehen muss ich die wohl nicht.
Ich nehm mal an, das letztere.
Also , nach allen Umfragen, wenn man ihnen glaubt, wird die Politik der Ampel nicht mehr von der Mehrheit in diesem Land getragen . Also arbeiten diese Parteien für eine Minderheit im Land.
Das ist jetzt natürlich nicht in irgendeiner Art Gesetzwidrig . Es gibt ja auch kein Grundrecht das eine demokratische Regierung sich an den Befindlichkeiten von Mehrheiten orientiert.
So gesehen, alles ist gut, wenn auch nicht aus Mehrheitssicht zufriedenstellend.
Aber das gibt es bei anderen Themen ja auch , das eine laute Minderheit eine Mehrheit vor sich hertreibt .
Nun Karl
Du hast wohl nicht verstanden, dass drei Minderheitsparteien in Summe die legale Mehrheit besitzen können. Die Minderheit, für die Du schreibst, muss sich in einer Demokratie damit abfinden.
karl
Wo sich Mehr-bzw Minderheiten (in der Bevölkerung) befinden zeigen Umfragen deutlich .
Diese sind zwar nicht verbindlich zeigen aber doch eine Richtung an.
Es ist auch richtig das sich der Wähler und auch der Nichtwähler mit dem abfinden muss was Regierungsvertreter beschließen.
Allerding muss es niemand gut heißen, und noch ist Kritik möglich.
Davon geh ich mal aus das die ersten raus sind.Eine Ebene unterhalb, Bodoso, eine Nummer kleiner,
warte ich auf die Urteile der Richter gegen die ob ihrer Umsturzpläne Verdächtigten der Bruder- und Schwesternschaft.
Bin gespannt darauf, wie weit eventuelle Strafbelegungen dem Aufwand bei deren Festnahme entsprechen.
Die ersten Anklageschriften dürften doch eigentlich schon draußen sein, oder?
Möglicherweise tragen sie aber den Stempel *Verschlussache* so das sie nicht allgemein einsehbar sind.
Und eine Veröffentlichung könnte Teile der Bevölkerung verunsichern 😂