Innenpolitik AFD und Reichsbürger, wie groß ist die Vernetzung ?
Wow, dann haben Sie aber ein Kurzzeit Gedächtnis. PP, VOX usw. habe ich mehrmals kritisiert. Und Sie sprechen hier ganz offen eine Unwahrheit aus. Frau Merkel wurde von mir ausdrücklich gelobt, nicht nur einmal in Bezug auf ihr schnelles Handeln während der Lehman Pleite. Aber danach fand ich nicht mehr viel zu loben, dafür hat sie Situationen zu sehr ausgesessen. Da fühlten sich Menschen nicht mehr wahrgenommen, unter anderem eben Taxifahrer die überwiegend, zumindest dort wo ich herumkutschiert wurde aus dem ehemaligen Jugoslawien oder aus dem ehemaligen Tschechoslowakien, und das waren mit Sicherheit keine Einzelmeinungen.
Sie können froh und dankbar sein wie Sie wollen, Olga. Ich bin es nicht und ich muss es auch nicht und auch ich kann dort leben wo ich meine restliche Lebenszeit verbringen will, so könnte mir eigentlich die deutsche Politik egal sein, wenn ich aber an meinen Enkel denke, dann wird mir ganz schnell mulmig.
Ich sehe das ähnlich. Weshalb sollte man die Leute nicht bei dem Namen benennen, den sie sich selbst und auch durch ihr Verhalten geben?Es wäre doch wohl im Sinne aller hier im Forum, wenn diese von mir fett unterlegte Personengruppe den Admins gemeldet und dann aus dem ST verbannt würde. Warum wird das nicht getan? "Wehret den Anfängen!" sagte schon Ovid.
Man nennt doch auch KOmmunisten, Sozialisten, Kapitalisten, Ökos usw. bei ihren passenden Bezeichnungen. Warum Halt machen bei sich erwiesenen Faschisten und Reichsbürgern?
Mir wäre natürlich auch lieber, wenn sich jeder in unserem Land aus Überzeugung "DemokratIn" nennen würde - aber so ist das leider nicht, wie wir nun alle leidvoll erfahren.
Wir sollten hier nicht wieder den berühmten "deutschen Fehler" machen und später behaupten ,wir hätten von nichts gewusst - später, d.h.,dann auch oft, zu spät. Olga
Simiya
Olga, kann es sein, dass du mich missverstanden hast?
Ich hatte geschrieben: "Niemand hat hier Mitglieder „locker vom Hocker als "Reichsbürger" oder gar als "Faschisten" oder beidem nahestehend“ bezeichnet."
Es ging um Mitglieder des ST, nicht um Mitglieder der AFD (ob einige hier dazu gehören, entzieht sich meiner Kenntnis).
Sonst stimme ich dir zu, wenn du schreibst: "Weshalb sollte man die Leute nicht bei dem Namen benennen, den sie sich selbst und auch durch ihr Verhalten geben?"
So weit würde ich hier in diesem Forum allerdings noch nicht gehen, was die User*innen betrifft. Ich habe noch die Illusion, dass sie "nur" gerne verharmlosen und relativieren, was allerdings schlimm genug ist und woraus man durchaus Rückschlüsse ziehen kann.
Schon gut, Bruny. Ich denke, Ihr Enkel ist mittlerweile auch in einem Alter, wo er selbstständig auch die deutsche Politik und seine Zukunft beurteilen kann und vermutlich nicht für alles die weitentfernte Oma braucht.
Es sei Ihnen ja vergönnt, dort zu leben, wo Sie leben möchten und dies aus tiefsten Herzen noch möglichst lange und ohne Einschränkungen jedweder Form.
Aber vermutlich teilen Sie die Domizile ja auf, sonst wären die Chancen ja noch geringer, sich mit einem etwas wutbürgerischen deutschen Taxifahrer über die allgemeine politische Lage in Deutschland qualifiziert auszutauschen. Olga
Die Fragen habe ich deshalb gestellt um eine sachliche Antwort zu bekommen.
Edita war eigentlich die Einzige die meine Fragen so beantwortet hat, dass ich weiß worum es ihr geht. Sie hat Angst, Angst vor dem was kommen könnte. Diese Angst empfinde ich nicht. Nicht wegen Reichsbürgern und nicht wegen der AfD aber ich fühle mich zunehmend unwohl wenn das Wort Nazi so sehr bemüht wird.
Ich habe Angst vor Ungerechtigkeit, denn die verändert Menschen.
Wie Fischer sagt, gilt es durch Unvoreingenommenheit = Zweifel zu vermeiden, dass das passiert, was nicht passieren darf : ein ungerechtes Urteil wegen "Justizirrtums".ich glaube nicht daß die Politik sich die Aussage von Jurist Fischer zu Herzen nimmt,
Das gilt so nicht für Politiker. Die dürfen sich irren, die dürfen an etwas "glauben" , selbst wenn es nicht den Tatsachen entspricht oder unlogisch ist. Ihr Handeln, sollte eben (im Idealfall) nach bestem Wissen und Gewissen erfolgen. Das schliesst eine(n), die nichts weiss und auch kein Gewissen hat, zumindest theroretisch, nicht vom 'Politikmachen' aus.
Da ein Wähler das bemerkt (sollte - wieder idealerweise) wird er dafür sorgen, dass so eine Person politisch nichts mehr zu sagen hat. So sind die Spielregeln.
Eigentlich sollte jede politische Entscheidung, jedes Gesetz, auf einer (unvoreingenommenen, d.h. grundsätzlich Zweifel zulassenden) Folgeneinschätzung (die schliesst , wenn sie korrekt gemacht wird, Alternativen mit ein) unterliegen, die, um der Transparenz willen, öffentlich bekannt gemacht wird (und,wieder im Idealfall, über die Medien vermittelt und diskutiert wird).
Ähnliches sollte auch gelten, wenn es um das Verbot einer Partei geht, vor das ja, nach den Urteilen des Verfassungsgerichts, einige hohen Hürden gesetzt sind.
Mir scheint, das Problem der völkisch-rassistischen, immer militanter werdenden Anhänger eines '4. Reichs', geht über das Handeln einer Partei als Institution hinaus, lässt sich durch ein Verbot nicht lösen, denn die "Denke" solcher alten 'Reichs-Germanen' besteht ja in den Personen weiter, auch der Wille, gegen den Staat zu kämpfen. Diese Personen durch das Verbot einer Institution (Partei, Bewegung usw.) zu fassen (neutralisieren) zu kriegen, ist wie das inzwischen hier auch bekannte Pudding an die Wand nageln, er/sie rutschen immer durch.
Ich halte es für wichtiger, sich ernsthafter der 'Brutstätten', in denen solche krude Gedankenwelten entstehen, und an die Jungen weitervermittelt werden, anzunehmen.
In einer freiheitlichen Demokratie ,in der im Prinzip jeder tun und lassen, und insbesondere denken kann, was er will, solange er sich 'gesetzestreu' verhält , ist aber auch das ein schwieriges Unterfangen.
Den Gründer der Reichsbürgerbewegung , den Reichsbahner Ebel aus Berlin-Zehlendorf, hat man nicht ernst genommen und als etwas 'spinnert' angesehen.
Aus seiner Anfang der 1980-er gegründeten KRR (kommissarische Reihsregierung) sind viele 'Sprößlinge' entstanden, die nach meinem Eindruck, wie Ebel/Mahler u.a. als etwas 'verrückt' und jedenfalls nichts als ernst zunehmen angesehen wurden. Ein Panoptikum (Sammelsurium von kuriosen Leuten) eben, zu denen ich auch iwS. religöse Sektierer zählen würde, die auch totalitär- autoritäre Strukturen aufweisen , 'Gehirnwäsche' betreiben, sich absondern, ihre eigenen 'Welten - Reiche' schaffen wollen. Alle irrational und eher rechten, rechtsnationalen Vorstellungen nahe stehend.
Die zunehmende Zahl von 'völkischen' Siedlungen besonders in MV, darunter etliche Neo-Artamanen (Blut-und -Boden Bauern), sollte den Politikern endlich Anlass genug sein, endlich mal Zweifel aufzubringen an der Harmlosigkeit dieser verschworenen Gemeinschaften in deren Dunstkreis auch Mitglieder von NPD, AfD, Freien Kameradschaften, Esoterikgruppierungen, religösen Sekten, Reichsbürger ... ausgemacht wurden. Alle gleicher Gesinnung und zumindest im Geiste miteinander verbunden, zumindest ad hoc auch 'vernetzt' und mobiliserbar.
Die Linken ('68-er') wurden durch den Radikalenerlass vom Staatsdienst ferngehalten, wenn sie nicht nachweislich GG-fest waren. Ähnliches gab es für 'die Rechten' meines Wissens nie, bis heute nicht, sonst könnte das Erstaunen nicht so groß sein, wenn jetzt rechtsextreme, sogar gewaltbereite Verfilzungen sogar unter verbeamteten Staatsdienern 'entdeckt' werden.
Bei linken Beamtenanwärtern (wie Winfried Kretschmann) war Zweifel angesagt, nicht so bei rechten.
Auch ich habe und werde nie Forumsmitglieder als Reichsbürger u.ä. abqualifizieren oder sie so benennen, solange nicht eindeuting klar ist, dass sie sich dazu selbst bekennen.
Es geht um diese doch ziemlich furchteinflössende Bewegung, von der man zu lange dachte, das seien alles Wahnsinnige, die man nicht Ernst nehmen muss.
Dabei scheint es zumindest bei denen, die sich zur mittleren oder höheren Einkommensschicht zählen, um Steuersparmodelle zu handeln. Denn wenn ich die BRD nicht anerkenne und für mich ableite, dass ich dann auch diesen nicht existenten Staat nicht mitfinanzieren muss, erscheint mir dies so.
Aber hier dürfte es dann einfacher werden, diese Gruppen zu erkennen und ihren Strafen zuzuführen.
Bedenklich finde ich die hohe Waffen-Affinität und zwar bei denen aus Militär und Polizei, die auch damit umzugehen wissen. Wir mokieren uns doch immer über die "Amerikaner" und ihren ungehemmten Drang zum Waffenbesitz. Ist es evtl.bei uns - bezogen auf die Einwohnerzahl - gar nicht anders? Olga
Mein Enkel wird die Schulden tragen müssen, ohne selbst dafür verantwortlich gewesen zu sein. Aber nicht nur meiner, sondern alle jungen Menschen. Wenn Sie das nicht ängstigt ist das Ihre Sache.
Danke Aixois. Interessanter Beitrag. 👍Phil.
Die Fragen habe ich deshalb gestellt um eine sachliche Antwort zu bekommen.
Edita war eigentlich die Einzige die meine Fragen so beantwortet hat, dass ich weiß worum es ihr geht. Sie hat Angst, Angst vor dem was kommen könnte. Diese Angst empfinde ich nicht. Nicht wegen Reichsbürgern und nicht wegen der AfD aber ich fühle mich zunehmend unwohl wenn das Wort Nazi so sehr bemüht wird.Der letzte Satz ist ein sehr guter Satz. Allerdings wissen wir doch, dass es die wirkliche Gerechtigkeit in einem menschlichen Leben nie geben wird - mit etwas Glück erwartet sie uns, wenn wir dereinst an das Himmelstor klopfen und um Einlass bitten. Olga
Ich habe Angst vor Ungerechtigkeit, denn die verändert Menschen.