Innenpolitik Ach - uns gehts doch gut
"Ich bin weder SED noch kommunistisch angehaucht! Bitte nicht missverstehen.
Ich habe nur das Gefühl das es auch nicht mehr im geringstem mit Demokratie oder Kapitalismus zu tun hat, was sich hier entwickelt!!!" Flensine
Selten habe ich eine so zerrissene und verworrene Diskussion gelesen wie diese. Ein Durcheinander von Positionen. Es hängt vielleicht mit der Unklarheit über den Begriff dessen was „gut“ für uns sein kann und ob wir uns „gut“ fühlen. Sicher aber auch mit festgefahrenen Meinungen..
Beispiel: Argumente über Bedarf und Verteilungsprobleme. Produktionsplanung und Planung nach Bedarf sind volkswirtschaftliche Themenstellungen, folgen aber unmittelbar auf den Beitrag von Flensine, der aber dabei untergeht. Folglich landet man beim Angebot von Backwaren im Supermarkt. Das alles habe für sie mit Demokratie nichts mehr zu tun, womit der vorausgehende Beitrag vo nFlensine bereits die Antwort auf die folgenden Argumente ist.Wenn Demokratie Mitwirkung und Teilhabe an der Macht bedeuten, werden dann die uns umtreibenden Probleme nicht mehr ausreichend erklärt, ja nicht mal richtig benannt? Oder sieht man nicht, dass in ein er komplexen Welt Probleme in einem größeren Zusammenhang gesehen werden?
Globalisierung bedeutet, dass heute weltweit viele Staaten wirtschaftlich über Finanzen, Geldströme, Handelsaustausch miteinander verflochten sind. Es gibt starke und schwache Akteure, relativ schwächer werdende wie Europa und stärker werdende wie die asiatischen Wirtschaftsmächte China und Indien. Dtld spielt zwar in der Statistik eine wichtige Rolle als Exportnation im Welthandel. Von der Größe des Staatsgebietes, seiner Bevölkerungszahl aber ist Dtld eine zu vernachlässigende Größe in der Weltwirtschaftspolitik. Außenpolitisch kann Dtld nur seine moralische Autorität geltend machen. Nach dem letztne Weltkrieg sind wir zum moralsiche Weltmeister geworden. Militärisch ist Dtld für sich gesehen eine Null und durch seine Schwäche eine Belastung für das Nato-Bündnis.
Arbeitsplätze in Dtld stehen mit Arbeitsplätzen weltweit in Konkurrenz. Wie könnte demokratische Teilhabe an der Politik diesen bestimmenden Faktor der internationalen Politk verändern? Kann Dtld seine Interessen gegenüber einer sich abschottenden US-Wirtschaft unter Trump durchsetzen? Dt. Unternehmen wie die Dt Telekom profitieren von der Steuerreform Trumps, weil sie in den USA investiert haben. Andere wiederum müssen Strafzölle befürchten. Das betrifft die EU auch und nicht nur Dtld allein.
In Dtld gibt z. B. es ein Stadt-Landproblem. In Verbindung mit der Abwanderung in die Ballungsräume veröden Dörfer. In den Ballungszentren, wo sich die Exportindustrie konzentriert, wächst die Wohnungsnot. Das gilt auch für die alten Bundesländer. Das Problem hat aber, was Ostdtld angeht, Bezug zur Vergangenheit. Der Bevölkerungsverlust vor allem durch Abwanderung/Flucht aus der sowjetischen Zone und der DDR (3-4 Mio) seit 1945 steht in diesem Zusammenhang. Diese „Abstimmung mit den Füßen“ hat der DDR geschadet und diesen Staat geschwächt. Darin lag auch die Ursache für den Mauerbau. Nach der Wende strömte eine weitere Mio Arbeitsuchende in die alten Bundesländer. Erst spät ebbte der Strom ab bzw. kam es zu einer Rückwanderungsbewegung. Das so gen. westdt. Wirtschaftswunder nach 1948 wurde begünstigt durch die Abwanderungsbewegung aus der DDR begünstigt. Viele Unternehmensgründungen wurden gehen auf diese Fluchtbewegung zurück. (z. B. WELLA, ZEISS in Oberkochen u. a.). Aus Zwickau kamen Teile der dortigen Autowerke mit Blaupausen der Konstruktionterlagen in den Westen. Die DDR war 1960/61 am Ausbluten. Moskau musste handeln, wollte es nicht den Zusammenbruch riskieren. Allerdings hatte auch die Abschottung durch den Mauerbau der DDR wiederum langfristige negative Folgen und trug wesentlich zu deren Untergang bei. Für mich bleibt eine Frage offen: Welche Auswirkungen hat eine solche Massenflucht aus einem Staat auf die Bleibenden, wenn die Gebildeten und Ausgebildeten gehen? Die Flucht war auch eine Reaktion auf den ideologisch begründeten Umbau der Gesellschaft und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft unter Ulbricht.
Der chinesische Staatschef und Führer der kommunistischen Partei Deng nannte den Kapitalismus einmal die beste Sozialpolitik die es gibt. Wer will bestreiten, dass eine erfolgreiche Wirtschaft erst die Voraussetzung für eine gute, d. h. wirksame Sozialpolitik bildet? Verteilung von Reichtum ist nur möglich, wenn Reichtum überhaupt erst produziert wird und real existiert.
Wirtschaften heißt mit Sachgütern (Investitionsgüter oder Sachkapital), Finanzmitteln (Geld), technischem Know how („Humankapital“), sowie dem Faktor Boden (Standort bzw Bodenschätze, Ackerboden) zu produzieren. Das gilt für eine Zentralverwaltungswirtschaft (so gen Planwirtschaft) ebenso wie für eine Marktwirtschaft mit dezentralen Entscheidungsinstanzen (Privateigentum). Jede Produktion erfordert Planung (Überlegung), nur die Planungsabläufe sind in der gemischt-privatwirtschaftlich organisierten Wirtschaft flexibler. Kapital und damit Reichtum wird es immer geben, sofern nach ökonomischen Prinzipien produziert wird. Es wird vom Kapitalismus geredet, obwohl jede Wirtschaftsform auf Kapital basiert. Der chines. Mulltimilliardär und Eigentümer von des Aitokonzerns Geely will mit fast mehr als 9% Aktienanteil Hauptaktionär von Daimler werden. Er stammt aus einer armen Bauernfamilie. Liu plant langfristig. China will die Welt des 21. Jhd neu gestalten (u. a. Seidenstraßenprojekt), wir dagegen leben mit unserem Denken noch im 19. Und 20. Jhd. Die Zukunft wird mit Angst und Bangen erwartet. Durch Betrachtung des eigenen Bauchnabels allein werden wir aber nicht sagen können, ob es uns „gut“ geht oder ob wir in die Irre gehen. Armut gibt es immer. Aber nur immer auf Arme zu starren macht keinen Sinn.
Freddy schrieb am 22.02.2018:„Einige von uns sind in einem Alter, da gab es das alles garnicht und jeder der Kinder hatte, wusste nicht mal wie Kindergeld geschrieben wurde.
Es gab kein Kindergeld.
Es gab keine Zuschüsse.
Sind das alles Erfindungen von Multis,
der Industrie, den Geschäften um weiter Kasse machen zu können.
Denn Arbeitsplätze sind endlich und nicht endlos.“
Der Hinweis von Freddy führt weiter. Wie sind die Deutschen aus dem Nachkriegselend wieder zu einem besseren Leben gelangt, ohne dass es einen Sozialstaat dieses Ausmaßes von heute gab? Heute finden in Dtld so viele Menschen Arbeit wie noch nie und zwar großenteils feste Arbeitsplätze. In der Zeit nach 1945 schien das unmöglich. Heute ist das alles selbstverstandlich und genügt nicht mehr. Von der Ruinenlandschaft sieht man heute nichts mehr. Ich kenne sie noch. Jetzt bibbern die Deutschen vor Angst, die Arbeitsplätze könnten verloren gehen: Sie steigern sich in eine Hysterie. Die Globalisierung bedrohe uns, die Digitalisierung vernichtee die Arbeitsplätze, die demografische Katastrophe ende in der Auslöschung der Deutschen und ……. Angst vor dem Verlust der Heimat
Es war im Hungerwinter 1946/47. Es gab wenig zu essen, die Wohnung, in der ich mit meinen Eltern lebte war eine Notbehausung, die heute niemand interessieren würde. Bücher gab es keine. Die Zukunft war düster. Dtld kommt nie mehr auf die Beine. Meine Mutter hatte Hungerödem, mit den Lebensmittelkarten erhielten wir nicht mal 900 Kcal. Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel. Flüchtlingsschicksal. Ich hörte in jener Zeit einmal eine schlimme Bemerkung meines Vaters. Die Eltern wussten nicht, dass ich in der Kammer daneben weilte. Er meinte, wie schön es wäre, wenn sie uns, die Kinder, endlich los wären. Ich ging raus und irrte lange herum. Es gab nichts zu essen, das satt machte. Die Eltern gaben uns von ihren Rationen. Wenn ich heute an Brennnesseln vorbeigehe, erinnere ich mich wie Brennesselsalat schmeckte, gar nicht so schlecht jedenfalls. Hier aber im Forum wird gestritten, wann und ob es Brötchen oder sonst irgendein Krempel zu einer bestimmten Zeit am Abend geben müsste oder nicht. Arbeit? 1949 gab es eine Arbeitslosigkeit von 29 oder 30% im Südwesten. Mehr als 10 Mio Flüchtlinge und Vertriebene waren in den Westzonen angekommen. Die Fabriken waren z. T. zerstört. Es fehlten Wohnungen. Ein Blick auf das Erreichte schadet nicht. Der Sozialstaat ist nicht am Ende, sondern bildet was Geldausgaben angeht die höchsten Posten nicht nur im Bundeshaushalt. Mehr als ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts werden für Soziales ausgegeben, ohne dass das Gefühl entsteht, dass alles Notwendige getan wird. Es wird zu viel nach dem Staat gerufen. Wer das Groko-Papier liest gewinnt den Eindruck, dass ein Weiter so, durchaus mal in einem paternalistishen Nanny-Staat enden kann.
Es fehlt in dieser Diskussion das Wissen und die Besinnung auf das Wesentliche. Wenn es um das „Gute“ geht, muss ich auswählen, also überlegen, was Priorität hat. Welche Werte stehen an der Spitze einer Wertepyramide? Für mich ist es die Freiheit und die Würde eines jeden Menschen, weil sie die Möglichkeit geben im Dialog mit anderen Lösungen zu finden. Ob es 200 Käse- oder Wurstsorten bzw. Brotchen gibt ist mir egal. Ich brauche die Fülle von Fressalien nicht, nur das, was lebensnotwendig ist.
Ich empfinde es auch als ein globales Problem/Wandel, was mit den bisher bekannten staatlichen Systemen nichts mehr zu tun hat. Es scheint sich klammheimlich eine ganz neue Variante einer Macht (Weltmacht?) entwickelt zu haben? -
Man könnte sagen der 3. Weltkrieg hat schon begonnen (über das Internet). Er ist bloß nicht so laut und offensichtlich, könnte man sagen. Allerdings viel gefährlicher! - Wer steckt dahinter? - Wirklich staatliche Systeme oder vielleicht ganz eine andere Interessen Gemeinschaft? -
Danke Carlos, für diesen sehr breiten und lehrreichen Beitrag.
Phil. 
WIE WAR/IST DAS MIT DEM MINDESTLOHN ?
Gastronomie-Job
Nicht unter 8,84 Euro die Stunde.
(Foto: dpa)
BerlinEuropas Mindestlöhne steigen, nur der deutsche nicht. Obwohl Deutschland seine Lohnuntergrenze im vergangenen Jahr erhöht hat, können sich Mindestlohn-Bezieher weniger leisten als noch vor einem Jahr, das geht aus einem Bericht der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor.
Nach dem jährlich aktualisierten Mindestlohnbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) rangiert Europas größte Volkswirtschaft, was die Höhe der Lohnuntergrenze angeht, im EU-Vergleich auf Rang sechs, von mittlerweile insgesamt 22 EU-Staaten mit Mindestlohn.
In Luxemburg (11,55 Euro), Frankreich (9,88 Euro), den Niederlanden (9,68 Euro), Irland (9,55 Euro) und Belgien (9,47 Euro) wird mehr gezahlt. Zudem wird der Mindestlohn hierzulande nur alle zwei Jahre angehoben. Seine Empfänger müssen deshalb anders als Beschäftigte in den meisten europäischen Nachbarländern einen leichten Reallohnverlust hinnehmen, der erst bei der nächsten Erhöhung Anfang 2019 wieder ausgeglichen wird.
Schorsch
Flüchtlinge ???
Ich kenne nur Asylberwerber und llegal eingereiste ( Zuwanderer ) .
Erstere vorangig aus Kriegsgebieten und nicht aus Ländern die nicht die Lebensqualität Deutschlands haben. Sonst könnt sich der Staat aufgeben.
z.B. Souveränität da wurde schon sehr viel aufgegeben
Man sieht wie einig sich in den Mitgliedländern der EU ist.
Sichere Herkunftsländer ?
Er wird Zeit für ein Einwanderungsgesetz zu schaffen.
"Flüchtlinge" ist zu allgemein.
Es gibt letztendlich Einzelentscheidung über die Anerkennung.
Deutschland hat nicht allein die Probleme der Welt zu lösen.
@Schorsch,
wenn das so einfach wäre, aber wünschenswert und die beste aller Lösungen wäre das allemal.
@Carlos1,
Du hast durch dein langes Leben die Möglichkeit eines historischen Rückblicks in der eigenen Lebenszeit und schilderst das eindrücklich.
Carlos1Ich bin 1948 geboren und als meine Erinnerung beginnt, war meine Familie aus dem Gröbsten bereits heraus und wir hatten ein neues Haus in einer Neubausiedlung bezogen. Im Keller gab es noch einen eingebauten Schweinetrog, aber ein Schwein ist niemals eingezogen. Wir hatten Bienen und Hühner, meine Mutter kaufte Lunge und ähnliche Innereien (die ich eklig fand), aber Hunger kenne ich keinen.
Es fehlt in dieser Diskussion das Wissen und die Besinnung auf das Wesentliche.
Auch ich habe hier im Seniorentreff immer wieder versucht, gegen die um sich greifende (und in meinen Augen sogar dekadente) Schlechtrederei unseres Staates zu argumentiere, habe allerdings festgestellt, dass viele keine historische Perspektive haben und sich nur am Nachbarn orientieren. Auch wenn heute ein HartzIV Bezieher mit Kühlschrank, Wasserspülung und Heizung teilweise besser lebt als der sprichwörtliche "Gott in Frankreich", der Sonnenköning Ludwig XIV., messen sich Menschen in der Gegenwart mit anderen Zeitgenossen.
Als Biologe habe ich bereits geschrieben, dass sich das Gehirn nachjustiert. Die Botenstoffe, deren Konzentration unser Wohlbefinden definieren (Dopamin - in Verbindung mit Noradrenalin und β-Endorphin) stellen sich immer wieder auf mittlere Werte ein, so dass der Mensch niemals ohne Antrieb ist. Das gilt es natürlich zu akzeptieren.
Allerdings kann die Missachtung einer historischen Perspektive und fehlendes Wissen fatale Folgen haben. Schon viele Hochkulturen sind am eigenen Erfolg gescheitert.
Deshalb finde ich es sehr gut, auch einmal zur Abwechslung auf das bereits Erreichte zu sprechen zu kommen. Ich danke Dir deshalb, Carlos1, sehr für Deinen Beitrag.
Karl
Flüchtlinge ???… und ich kenne nur Menschen, die aus Not und dem Wunsch zu überleben fliehen und deshalb die meist gefährlichen Strapazen der Flucht ins Ungewisse auf sich nehmen und alles was ihnen bekannt und vertraut ist, Freunde, den Rest der Familie und ihr gewohntes, bekanntes Umfeld verlassen.
Ich kenne nur Asylberwerber und llegal eingereiste ( Zuwanderer ) .
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Monja.
... und ICH sehe hundertfach, daß einzig junge Männer hier herumlungern und fett Knete kassieren.
Denen gehts doch gut - besser als je zuvor.
Wenn ich das in Essen sehe, daß die herumschubsen und drängeln und pöbeln, sodaß sich mancher
Deutsche nicht mehr dort hintraut- wird mir schlecht.
Ich kann verstehen, daß die Stimmung immer schlechter wird. Es gibt genug Missstände im ach so
reichen Deutschland. Darum sollte sich mal die werte Frau in Berlin kümmern, die fett auf ihrem Stuhl
klebt.
Ich meinte in Essen die TAFEL. -