Innenpolitik Ach - uns gehts doch gut
Wenn Schröders Abgang auch peinlich war, für sich hat er das nicht gemacht, er wollte die hohe Arbeitslosigkeit bekämpfen, und er dachte, die Wirtschaft würde das honorieren.Es wird immer vergessen,dass die Agenda 2010 kein ausschliessliches Projekt von Herrn SChröder war (oder gar seiner damaligen Frau, die für die Titelgebung anscheinend zuständig war). Es war in der Verantwortung der damals regierenden SPD und der Grünen; ausserdem erfolgte eine Abstimmung im Bundestag und Bundesrat. Da hier die Mehrheit für die Agenda 2010 abgestimmt hatte, wurde sie Wirklichkeit. Die Grünen waren damals auch noch mehr eine linke Partei als sie es heute sind, wo sich die Wähler ja grossenteils aus dem akademischen Grossbürgertum rekrutieren.
Dies glaube ich noch immer und auch, dass das der Union sehr gut gefiel.
Pippa
Vorwürfe an z.B. Herrn Clement (SPD) der damalige Sozialminister hörte ich nie in diesem Zusammenhang.
Die Agenda 2010 war und ist gut für Deutschland. Sie war ja nichts anderes als eine Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenunterstützung mit der Sozialhilfe und ob es Menschen heute wirkich besser ginge, die keinerlei Anrecht auf Arbeitslosenunterstützung hätten, also nur Sozialhilfe erhalten, wage ich wirklich zu bezweifeln.
Wofür ich aber plädieren möchte, ist, dass sich SPD--Leute wie Gerd Schröder und Herr Steinbrück aus Wahlempfehlungen oder was auch immer raushalten sollten; sie mutierten längst zu wirklichen Grossverdienern, oft in zweifelhaften Diensten z.B. eines Diktators Putin. Damit schaden sie der SPD mehr als sie ihr helfen würden. Hoffe allerdings, dass Herr SChulz, der letzte glücklose Kanzlerkandidat nicht auch noch auf den Gedanken kommt, sich nach angemessener Zeit "für" die SPD einsetzen zu wollen. Auch wenn wir Deutsche ja oft schnell vergessen, das dürfte schon noch länger im Gedächtnis bleiben. Olga
Diese sehr tiefsinnigen Bemerkungen von Gandhi wurden von Hema in einem anderen Faden eingestellt.
Er könnte aber auch hierher gehören.
lupus
"Carlos, ich denke der Vergleich von Armut von damals mit dem heutigen "reichen Deutschland", bringt keinen Sinn." Tina1 (im Beitrag vom 27.02.2018 24:42)
(Anmerkung Carlos: Ich habe den Beitrag von Tina1 nicht mehr gefunden. Überhaupt habe ich Mühe mit der Technik dieses Forums. Meine Augen sind nicht mehr die besten).
@Tina1
Wenn es um die Ursachen von ökonomischen Katastrophen geht, sollte nicht nur das Bauchgefühl entscheiden, sondern die Erkenntnis, welche Fehler in der Vergangenheit gemacht wurden und welche Auswirkungen sie auf die heutige Situation ursächlich haben könnten. Deshalb ist ein Rückblick notwendig. Erkenntnisse über Ursachen einer schweren Rezession oder Depression werden erst im Nachhinein endgültig formuliert werden können (z. B Keynes´ Theorien über die Weltwirtschaftskrise 1930ff wurden erst ab 1936 veröffentlicht). Sie dienen nicht der persönlichen Erbauung in stillen Stunden, sondern sie bildeten für eine Generation von Ökonomen im Westen als Grundlage für aktives Handeln. Erinnerung an vergangene Situatiionen kann also von Nutzen sein. Allerdings ähnelt keine ökonomische Situation im Verhältnis 1:1 jeweils einer anderen. Prognosen sind deshalb immer gewagt. Rezepte mit ´genauer Handlungsanweisung sind nicht möglich. Aber durch Betrachtung vergangener Probleme werden wir erfahrener und lernen zu urteilen.
Deine Klage über den ehemals „Goldenen Westen“ verwundert mich. Dieser Begriff spiegelt Vorstellungen, die dir eigen sind. Als „golden“ habe ich die Zeit nach dem Krieg im Westen bis heute niemals empfunden. Wer zuviel Werbefernsehen sieht und in einem umhegenden Obrigkeitsstaat sich nur nach dem richten muss,was einem befohlen wird, kann auf solche Ideen kommen. Vor allem auch dann, wenn die materiellen Bedingungen anderswo vergleichsweise besser sind. Die Härte des Anpassungsdrucks im Westen wird allerdings aus der Ferne nicht ohne weiteres sichtbar, schon gar nicht aus Statistiken, die Erfolge wiederspiegeln Du hast nicht erlebt, wie rasant der soziale und technologische Wandel in den 60er und 70er Jahren auf dem Lande im Westen das Leben veränderte, wie Mio von Bauernhöfen aufgegeben wurden und die Leute Arbeit in der Stadt suchten und fanden.
Ich kenne viele deiner Befürchtungen. Was davon eintreffen wird, weiß ich nicht. Ich halte viele Ängste für übertrieben, Es hängt davon ab, wie wir uns verhalten. Wie die Politik reagieren wird. Es ärgert dich, weil nicht alle so in den Jammer so einstimmen wie du.
Warum nimmst du den Kollaps der DDR-Wirtschaft nicht mal als Vorlage für einen Beitrag über mögliche Ursachen eines Scheiterns? Als ich 1986 in der DRR war, bezahlte ich etliche Bücher mit DM-Scheinen an Private – und das Geld wurde gerne genommen, konnten sie es doch in Intershops in Westwaren eintauschen. Ein Staat lässt die Währung des Klassenfeindes zu, damit privilegierte Bürger des eigenen Staates sich Westwaren kaufen können, die nicht jedem zugänglich waren. Das musste doch nachdenklich machen. Der Staat brauchte Devisen und der Staat tat das, was die Partei anordnete. Die hatte immer recht.
Armut kann jederzeit Menschen treffen (Verlust des Arbeitsplatzes, Krankheit, Scheidung, Verletzungen durch Verkehrsunfall, unglücklicher Umgang mit Krediten). Dafür gibt es das soziale Auffangnetz. Wohlstand hat aber auch Ursachen, Wenn du z. B. vom „heutigen reichen Deutschland“ sprichst, übernimmst du die Diktion von Traumtänzern. Reichtum und Armut sind relative Werte und es wird damit Schindluder betrieben.
Mit der Wende sank das Durchschnittseinkommen in Gesamtdtld deutlich unter die vorher bekannten Werte in Westdtld. Panik brach aber nicht aus. Aus Westdtld flossen seitdem weit über tausend Miilliarden ab für den Aufbau Ost und die Stützung der Haushalte und des Sozialsystems im Osten. Bis 2015 waren es 1500 Mrd €. 500 MRD€ steuerten die neuen Bundesländer bei. Die Hauptstadt dieser Republik ist die einzige Hauptstadt in Europa, deren Haushalt noch 2016 mit 3,5 MRD € gestützt werden muss. Ein klägliches Beipiel. Wie lange noch? Kein ostdt. Bundesland kommt ohne Hilfe aus dem Finanzausgleich aus und bis auf drei auch alle alten Bundesländer nicht oder nicht mehr. Wie geht das zusammen mit der Behauptung Dtld sei ein „reiches“ Land?
Wohlstand fällt nicht vom Himmel, sondern wird erarbeitet. Als „unsozialer Mensch“ wie du mich bezeichnest, werde ich mich aber bei dir nicht entschuldigen, weil ich in ferner und weiterer Umgebung keinen Obdachlosen sehe, es gibt sie aber in Stuttgart. Den Grund sehe ich u. a. in der Vollbeschäftigung, die hier erreicht ist. Mitte des 19. Jhd vertrat ein Abgeordneter des württembergischen Landtags die Meinung, die Menschen im Südwesten seien für die Industrie nicht geeignet. Heute liegt Baden-Württemberg im Bereich Forschung bei den Ausgaben europaweit an der Spitze in Europa mit 7,5% . Im Koalitionsvertreag der GroKo steht in Dtld müsse der Beitrag für Forschung und Entwicklung bei 5% liegen. Er liegt real also noch deutlich darunter (bei 3,5%). BaWü zahlte 2016 über 2,5 MRD € Finanzausgleich und setzt Prioritäten in der Forschung, die in der Zukunft wirken können. BaWü liegt bei den Patentanmeldungen damit an der Spitze in Dtld, dicht gefolgt von Bayern. Im Verbreiten von Jammerreden liegen deren jetzige und ehemalige DDR-Bewohner vorne. Es muss abr auch Gründe geben, warum Regionen und deren Menschen, die zu anno dunnemals zu doof für die Industrie angesehen wurden, heute erfolgreich sind. Ebenso könntest du die Frage stellen, warum erfolgreiche Regionen (im 19. Jhd Sachsen, Rheinland) heute weniger erfolgreich sind.
Du selbst erkennst Arbeitsplätze als Voraussetzung für ein gutes Leben an. Warum gelingt es im Süden die Menschen in Arbeit zu bringen? Das Problem ist nur: Es gibt zu wenige Arbeitskräfte und vor allem zu wenige Fachkräfte. Was machen wir also falsch?
Du forderst einen stärkeren Einsatz des Staates. Der Staat schafft aber für alle Bundesländer gleiche Rahmenbedingungen. Warum kommen viele nicht voran und andere verschlechtern sich? Stichwort: Wettbewerb zwischen den Ländern. Wer weiß, dass einem das Geld zugeschoben wird, strengt sich nicht an. In den 90er Jahren berichtete der SPIEGEL, dass ostdeutsche Kommunen ihnen zustehende Fördergelder verliehen, weil sie es nicht sinnvoll einsetzen konnten. Du selbst schriebst in einem anderen Beitrag, dass „die Banken zocken.“ Tatsächlich zocken nur wenige Banken. Vor allem wenige Privatbanken und dann vor allem die staatliehen Landesbanken (Sächsische LB, Bayrische LB, HSH-Bank, LB Nordhrein-Westfalen).
Du verwechselst Sozialpolitik mit Caritas. Das Rote Kreuz (ein gemeinnütziger Verein mit 140 000 Mitgliedern) ist derzeit in Stuttgart sehr engagiert, um Obdachlose zu schützen. Es wird warmer Tee verabreicht, Proviant, Decken oder Isomatten, falls benötigt. Der Wärmebus fährt bis 02:00 Uhr in der Nacht in Stuttgart. Die Betten in der Obdachlosenunterkunft sind nicht voll belegt. Vor einigen Tagen noch haben „alte Bekannte“ der Helfer das Angebot ausgeschlagen in die warme Unterkunft mit einem Bett mitgenommen zu werden. Einer lässt sich nur die angebotene Schokolade reichen. Mehr will er nicht. Die RK-Helfer haben ihn noch nie gesehen, kennen nur seine dürre Hand, die ihnen aus dem Zelt entgegen gestreckt wird. Das muss respektiert werden. Die Bewohner werden informiert auf Obdachlose aufzupassen und sie dem Roten Kreuz zu melden. Als die Helfer nach einem Noruf im Bahnhof Bad Cannstatt eintreffen, sehen sie eine Frau mit Tüten. Sie zeigt aber den Helfern den Vogel. Bei der inzwischen zunehmenden Kälte soll u. U. die betreffende Person mit Gewalt in die Wärme gebracht werden. (Bericht der SZ von vor drei Tagen).
In der Bundesrep. gilt das Subsidiaritätsprinzip, wenn dir das etwas sagt. Was Vereine oder andere Organisationen erledigen können, muss der Staat schon nicht tun, weil er es nicht besser kann. . Das Rote Kreuz ist ein solcher /gemeinnütziger Verein). Es gibt auch einen internationalen Zweig des Roten Kreuzes. Soll der Staat aus eigener Machtvollkommenheit , eine Konkurrenzorganisation zum Roten Kreiz gründen? Die Sehnsucht nach dem alles umhegenden, pflegenden besserwissenden, beherrschenden und bevormundenten Staat pfupfert den DDRlern und vielen anderen aus allen Knopflöchern.
Elmos schlug allen Ernstes vor, es sollte doch besser keine Planung auf Gewinnbasis erfolgen, sondern eine Bedarfsplanung. Das ist in der Theorie m. E. die beste Lösung, nur müssten die Menschen dann so klug und vor allem weitsichtig genug sein, dass sie den Bedarf für jeden Tag, jedes Jahr in vollem Ausmaß exakt voraussagen können. Diese Hellseher/Innen müssen erst noch in der Retorte geboren und vorher generiert werden. Man kannte in der DDR zwar die Gesetze der geschichtlichen Entwicklung, warum also nicht auch den Bedarf von Brot, Socken, Uniformen und Kondomen?
Der Witz ist der: dass Elmos kennt die Geschichte ihres Staates nicht
genau. . Der Bedarf wurde durch die Plankommission nach politischen Vorgaben vorgegeben. Was die Leute an Bedürfnissen hatte, legte der Staat und damit die Staatspartei fest. Da galt es mit dem Kopf zu nicken. Es war so schön gefragt zu werden. Die Partei hatte immer recht.
Ich bin voller Bewunderung für das gewaltige Zahlenwerk, das vorgelegt wird, nach ausgiebigen Diskussionen in den Betrieben von ganz oben bis nach ganz unten und zurück nach oben. Nur bei der Ausführung dieser perfekt abgestimmten Pläne kam leider immer was dazwischen. Deshalb taugte die zentrale Planung nicht viel.
Lenin forderte für den Aufbau des Sozialismus Disziplin und konsequente und kontinuierliche Steigerung der Produktivität. Richtig in der Theorie. Honecker mit seinem ehrgeizigen Programm vom VIII. Parteitrag wollte sich sein ehrgeiziges Programm (so gen. Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik) nicht von zahlenbornierten Plankommissaren madig machen lassen. Um die Sozial- und Konsumpolitik Erichs zu realisieren, benötigte man mindestens ein jährliches Wachstum zwischen vier und fünf Prozent. So die Ökonomen. Als die obersten Buchhalter Bedenken anmeldeten, dass das anvisierte Plus kaum erreicht werden könne, gebot der Generalsekretär den Ökonomen Ruhe: „Passt mal auf, darum braucht ir euch gar nicht zu kümmern, wir werden die Arbeiter mobilisieren.“ Wachstum von mind. 4- 5% hat Gewinne zur Voraussetzung. Von wegen keine Gewinnplanung. Auch in der DDR. Die Mieten, wichtige Nahrungsmittel, Verkehrsmittel waren subventioniert. Gewinne waren notwendig. Die Gewwinne (Mehrwert) allerdings sollten nicht in den Taschen von Privateigentümern verschwinden. Geht aber auch im Kapitalismus. Warum werdfen so wenige Genossenschaften gegründet, so wenige Stiftungen. In der Satzung einer Stiftung lässt sich festlegen, wie der Gewinn verwendet werden muss. Der BOSCH-Konzern ist eine Stiftung.
Wie es um die DDR Ende der 80er Jahre stand, konnte ich sehen, als uns Gebäude gezeigt wurden, von denen der Putz bröckelte. Das fiel den Genossen gar nicht weiter auf, wohl weil sie den Zustand des Verfalls gewohnt waren. Was ION über die sozialen Errungenschaften schreibt, ist richtig, Niedrige Preise für Grund Nahrungsmittel, Verkehrsmittel, Mieten. Dafür waren auch die Renten niedrig und sie reichten aus. Das Wohnbauprogramm für Plattenbauwohnungen war gut, dafür ließ man die Innenstädte mit ihrer oft sehenswerten alten Archtektur zerfallen. Auf dem Marktplatz in Weißenfels sah ich im Oktober 1990 alte unbewohnte Gebäude, deren Dachstuhl eingefallen war. Es regnete in die Gebäude hinein. Sie waren dem Verfall preisgegeben. Von den Rauchschwaden, der Braunkohlebrikettöfen war das Land überzogen. Eine graue und triste Umgebung.
Was ist das was du da in deinem Beitrag machst ? Welchen Zweck hat es? Du weisst genau, daß von dem was du da schreibst die Hälfte nicht stimmt. Es ist einfach hier die Menschen mit solchen Texten zuzuballern. Glaubst du, daß sich einer die Mühe macht dir die einzelnen Punkte aufzudröseln ? Und dann kannst du auch sicher sein, daß du hier vielen aus dem Herzen sprichst....das ist ja schon mal was.
Du bedienst hier die Klischees vom fleissigen Schwaben der emsig spart und forscht...kein Wunder das es da nicht mal die Obdachlosen in ein DRK Bett treibt...selbst die wollen lieber als stolzer Schwabe frieren ...nunja die Tafel Schokolade nimmt er sicher nur für ein Weisenkind, welches er am nächste Morgen beschenkt.
Wie anders die , welche zwischen Wänden an denen der Putz bröckelte groß geworden sind..sie können nicht mal mit Geld umgehen und verlangen alles vom Staat...selbst die Kühe dort wollen gemolken werden.
Du siehst mich in froher Erwartung darin, daß du uns auch mit einem Beitrag über das Scheitern der DDR beglückst. Dann endlich werde ich befreit sein....mein schlechtes Gewissen mich in einem Landesteil zu befinden, in dem man die falschen Parteien wählt wird nur dadurch ein wenig gemildert, daß ich erkenne, wie Industrie, Banken und natürlich unsere allgewaltige Regierung uns weiterhin kurz hält...so wie wir das verdienen.
Du weisst sicher wie Demagogen das machen...man nimmt einen Fakt (z.B. die Wirtschaftskraft von Bayern oder BW) und verbindet damit Dinge die man sich ausdenkt(zB. besonderer Fleiss oder Innovationskräfte) so als ob ein Schwabe von Geburt an fleissiger ist als ein Sachse. Daraus bastelt man dann eine Geschichte..oder ein Märchen. Du kannst das gut. Schreib doch mal nen Blog hier in ST..ich denke dich lesen alle gern...ich wär sicher auch ein treuer Leser. Schönes sonniges Wochenende und nimm meine Worte nicht persönlich...ich les dich wirklich gern.
Was ist das was du da in deinem Beitrag machst ? Welchen Zweck hat es? Du weisst genau, daß von dem was du da schreibst die Hälfte nicht stimmt. Es ist einfach hier die Menschen mit solchen Texten zuzuballern. Glaubst du, daß sich einer die Mühe macht dir die einzelnen Punkte aufzudröseln ? Und dann kannst du auch sicher sein, daß du hier vielen aus dem Herzen sprichst....das ist ja schon mal was.Du kannst es nicht, versuche zu Lernen,, Beiträge zu vergleichen und zu verstehen, du kannst es nicht bzw. werden deine Beiträge niemals nur ein Hauch von der Qualität bzw. Wissen von Carlos erreichen, das hast du wieder mit deiner Ideologischen niveauloser Zerschlagungstechnik bewiesen .
Man kann dir mal nicht böse sein. Du befindest dich hier in einem Diskussionsforum, versuche das zu verstehen. Schäm dich mit deinen Pöbeleien.!
Noch einmal, nehme dein ideologisches Brett welches dir die neutrale Sicht nimmt vor deinem Kopf ab. Es gibt viele Foren du findest bestimmt einen auf deine Ideologie gleichgesinntes.
Phil.
Von deinem Beitrag neulich war ich sehr angetan und hab das auch deutlich geschrieben.
Dieses Mal ist das nicht so, denn ich glaube, daß du mit den Aussagen oft daneben liegst.
Du beobachtest einen armen Mann, der seine Armut großsprecherich nicht wahrhaben wollte und von missgünstigen Verwandten möglichst eliminiert werden sollte.
lupus
..ich denke dich lesen alle gern...i
Das sehe ich auch so.
Für mich erklärt sich das durch die Tatsache, dass sachlich vorgetragene Fakten und eventuelle Schlussfolgerungen eher zur Meinungsbildung beitragen als erkennbare mit Beleidigungen vorgetragene Hetze.
Ciao
Hobbyradler
Phil , ich weiss das carlos hier viele Anhänger hat, die zu dem was er schreibt nicken weiss ich doch. Und daß du meine Beiträge schon aus Prinzip ablehnst weiss ich auch. Aber eben grad weil wir in einem Diskussionsforum sind sollten auch abweichende Meinungen erlaubt sein. Und wenn du mir noch zehnmal vorhältst das ich kein Wissen besitze (sprich ich bin dumm und meine Ansichten auch)...ich kann damit locker umgehen.Das du mich aber am liebsten des Forums verweisen möchtest...das ist unterste Grasnarbe. So in der Art haben früher Parteisekretäre "argumentiert" ...ich bitte dich einfach mich und meine Beiträge zu "überlesen" oder aber zu dem was ich schreibe eine Meiung zu äussern. Ist gar nicht schwer...lächel.
So hat jeder seine Erklärung verehrter Hobbyradler. Es kann aber auch sein, daß die vorgetragenen Dinge einfach den Erfahrungen und der Denkweise vieler hier entsprechen. Aber auch dir darf ich sagen...bitte nimm das was ich geschrieben habe und antworte darauf und nicht mit allgemeinen Floskeln die dazu dienen ,mich als Forenuser in ein schlechtes Licht zu rücken.
Ich wollte carlos weder beleidigen noch irgednwelche "Hetze" verbreiten...nimm es einfach zur Kenntnis.
Lieber Ion
Ich bin genau wie du nur ein Schreiber hier im ST. und schreibe hier meine persönliche Meinung, es ist nicht in Ordnung User zu disqualifizieren sei es mit Spott oder Häme.
Phil.