Diskussion historischer Ereignisse Bundeskanzlerwahl

Wie Sie es so schön formuliert haben: "Die Koalitionsparteien bilden die Regierung!" Von "mitregieren" der Opposition könnte man bei einer Minderheitenregierung sprechen, die sich ihre Mehrheiten vor den Abstimmungen erst zusammensuchen muss
Um sich die Regierungsarbeit nicht torpedieren zu lassen sucht man sich schließlich Mehrheiten.
Ist aber für Sie bestimmt auch nicht neu. 

.... und dann gibt es natürlich auch noch den Bundesrat, also die Ländervertretungen, wo viele unterschiedliche Parteien auch in Koalitionen regieren. Dort wird dann über entsprechende Gesetze und Entscheidungen mehrheitlich abgestimmt.

DA die AFD in Ostdeutschland z.B. in Sachsen und Thüringen mittlerweile die stärkste Partei ist, wird es spannend, wann sie dort auch eine Regierung stellen wird. Voraussetzung ist natürlich, dass andere Parteien mit ihr koalieren wollen.

Vorläufig sitzt sie mit fast 86  Abgeordneten im Berliner Parlament. Olga

Wie Sie es so schön formuliert haben: "Die Koalitionsparteien bilden die Regierung!" Von "mitregieren" der Opposition könnte man bei einer Minderheitenregierung sprechen, die sich ihre Mehrheiten vor den Abstimmungen erst zusammensuchen muss
Um sich die Regierungsarbeit nicht torpedieren zu lassen sucht man sich schließlich Mehrheiten.
Ist aber für Sie bestimmt auch nicht neu. 

Gar nicht so selten, scheint mir, dass eine Opposition mit ihren Anträgen und Einlassungen eine Regierung beflügelt - falls sie ihre Rolle zu nutzen versteht.

Das ist vollkommen richtig. Wir durften das ja schon mehrfach miterleben bei der Färbung von Schwarz zu Grün.
Anderl

Das ist vollkommen richtig. Wir durften das ja schon mehrfach miterleben bei der Färbung von Schwarz zu Grün.

Anderl

Also, Färbungen, bzw. Farbmischungen von Schwarz/Grün sind mir immer noch lieber als die Farbe Braun.
In Thüringen und Sachsen schnitt die braune AFD bei der Bundestagswahl mit den besten Ergebnissen ab. Ich mag mir gar nicht vorstellen, wie dies in diesen Bundesländern bei der nächsten Landtagswahl gehandhabt wird.
Wenn wieder die AFD an erste Stelle kommt und keine andere Partei mit ihr koalieren möchte - wie geht das weiter? Wie lange kann man diesen Wählerwillen,der ja existent ist und sich durch Stimmabgabe laut und unüberhörbar äussert, ignorieren?
Meine grosse Furcht ist schon seit längerem, wenn eine der demokratischen Parteien diesen ersten Schritt hin zur AFD geht, wird eine Schleuse geöffnet. Olga

Die AfD ist nun einmal eine legale politische Partei. Leider ist sie sehr eng mit dem Rechtextremismus verknüpft und gibt Rechtsextremen eine politische Heimat. Die Gefahr einer Annäherung der konservativen Parteien droht durchaus, wenn sich anderweitig keine Mehrheiten finden lassen. In Bayern haben einzelne Politiker in den 60ern auch mal ziemlich laut nachgedacht wie es wohl wäre, eine Verbindung mit Schönhubers NPD zu versuchen. Damit wollte man abtrünnige CSU Parteimitglieder wieder aus der NPD heimholen.
 Heute darf man nicht vergessen, dass sich die AfD aus dem rechtesten Flügel der konservativen Parteien gebildet hat und sicher noch freundschaftliche Verbindungen im privaten Bereich bestehen. Da ist die Nähe einfach gegeben.
 Der Fehler der großen Volksparteien war, sich im Wahlkampf nicht um das AfD Terrain gekümmert zu haben. Auch heute schielt man eher nach einem Verbot der AfD, denn sich mit ihr politisch auseinander zu setzen. Dabei meine ich nicht sich im Bundestag verbal zu beharken, sondern sich in den Ortsgruppen um die Menschen zu bemühen.
Anderl       

Gar nicht so selten, scheint mir, dass eine Opposition mit ihren Anträgen und Einlassungen eine Regierung beflügelt - falls sie ihre Rolle zu nutzen versteht.

Wie wurde angekündigt ?
...Wir werden sie jagen...

Niemand hört es gern, wenn auf ihn geschossen wird.
Aber zetern hilft dann gar nix.
Mit dem Finger-drauf-zeigen auch nix.
Da ist Bewegung angesagt.

DA die AFD mittlerweile im Osten sehr erfolgreich ist, wo der strikte, sehr rechte Kurs opportun erscheint, wird der Parteitag dieser Partei in einigen Wochen vermutlich so ausgehen,dass die sog. gemässigten, wie Herr Meuthen, vom Hofe gejagt werden. Dann haben die Ultrarechten, wie Herr Höcke usw. freies Spiel.
Wenn dann auch noch Herr Höcke offiziell für dieses Amt kandidiert, geht es vermutlich richtig los. Bisher war der ja nach meiner Beobachtung zu feige, um ausserhalb von kleineren Zirkeln, wo er mit seinen Nazisprüchen Begeisterungsstürme auslöste, sich der Öffentlichkeit auch verantwortlich zu stellen.

Zugleich wird die AfD vom Verfassungsschutz geprüft. Das musste man während des Wahlkampfes stoppen ,wird aber m.E. jetzt so richtig losgehen.
Dies bedeutet dann,dass Beamte in dieser Partei diese vermutlich verlassen werden, weil sie bei einer Bestätigung durch den Verfassungsschutz ihre beamtenrechtlichen Vorteile verlieren, bis hin zu Pensionsansprüchen.
Das werden sich einige gut überlegen, ob sie trotzdem in ihrer Begeisterung für die AFD dann dort wirklich weitermachen wollen.

Im Westen sehe ich keine Gefahr, dass irgendeine Partei in den Ländern mit der AFD koaliert; aber im Osten, insbesondere in Sachsen und Thüringen. Da haben wir ja ein klares Bild aus den Bundestagswahlen, wo die AFD an erster STelle "siegte".
Der bisherige Erfolg der AFD beruhte auch darauf, dass sich die anderen Parteien im HIntergrund sehr wohl um diese Nazi-Truppe kümmerten; bei vielen Projekten, Aussagen von Politikern usw. stand die immer im Hintergrund bis heute, wo man damit verhindern möchte,dass sie noch mehr Erfolg hat.
Aber aktuell hat sie kein Thema: Ausländer zieht nicht mehr; Corona und Querdenker bringen im Westen auch nicht viel. Die Wahlen haben erfreulicherweise bewiesen ,dass demokratische Parteien gewonnen haben, aber nicht die extremeren wie die AFD und zum Teil auch die Linke. Olga