Aktuelle Themen Worüber habe ich mich heute gefreut, geärgert oder gewundert? Nr. 4

Ach, ist das nett, also das Mainzelampelmännchen hab ich persönlich noch nicht gesehen - aber ein paar andere ganz kuriose, so den Karl Marx in Trier und Elvis in Friedberg, wo er stationiert war und natürlich Otto Waalkes irgendwo in Ostfriesland. Hier sind noch ein paar nette Beispiele

Ich freue mich über die Farbenpracht im Garten und dem nahen Wald. Man kann sich gar nicht sattsehen. 

gefreut, eben die 5., die 5. corona-Schutzimpfung bekommen, bis jetzt auch bekommen.

😐

 

Ich habe mich heute sehr über das tolle Wetter gefreut. Wir konnten heute Morgen eine Stunde im Wald spazierengehen und heute Nachmittag mit dem Rad 22 km fahren. Es war windstill und daher nicht so anstrengend. Einfach herrlich.
Liebe Grüße von
Jutta

Ich kann das vermutlich im Gegensatz zu Ihnen nicht beurteilen, ob dieses ausgeweitete Gesetz "wenig durchdacht" oder was auch immer ist. Es muss jedoch nach in seiner Ergänzung nach dieser langen Zeit (u.a.geht es um die Völkermorde im heutigen Namibia und im früheren Deutsch-Ostafrika,die alle mehr als 100 Jahre vorbei sind und sich nie jemand richtig darum kümmerte, weil wir in Deutschland genügend zu tun hatten mit den uns weiterhin belasteten sog. Auschwitz-Morden).
Die Gesetzesergänzung muss auch mit EU-Gesetzen konform gehen und soll - aktuell - auch den weiter überhandnehmenden Verschwörungstheorien und Hetzereien im Netz entsprechend entgegnen.
Und da hat Herr Buschmann m..E. den richtigen Weg eingeschlagen.
Wie alles juristisch und als Gesetz zu beurteilen ist, werden u.a. Juristen und auch Historiker en detail zu beurteilen haben. Es ist aber sehr gut, dass sich endlich jemand darum kümmert und das scheint auch die neue Rolle des Justizministers Buschmann zu sein:sog. liegengebliebene juristische Fälle zu klären und sie auch auf eine Gesetzesbasis zu stellen.

Hallo Olga64,
mit deiner Vorstellung hast du schon das richtige getroffen. Aber dann sollte man es so machen, dass nicht die halbe Welt runde Kulleraugen bekommt und wir in Deutschland kein juristisches Chaos bekommen. Erklärt sich, wenn du Aixios' Erläuterungen und die Verlinkungen von uns beiden liest.
Juro

Ich habe mich heute gefreut, weil ich mir viele Tippereien ersparen konnte. Nämlich weil du "es" bereits weitgehend - und ziemlich mit meinen eigenen Gedankengängen übereinstimmend - geschrieben hast.....

Hallo Olga64,

mit deiner Vorstellung hast du schon das richtige getroffen. Aber dann sollte man es so machen, dass nicht die halbe Welt runde Kulleraugen bekommt und wir in Deutschland kein juristisches Chaos bekommen. Erklärt sich, wenn du Aixios' Erläuterungen und die Verlinkungen von uns beiden liest.
Juro

Es ist - wie so oft - relativ einfach: ich habe die Einlassungen von Ihnen und auch Aixios gelesen, bin aber anderer Meinung und habe diese dargelegt,bzw. auch zugegeben,dass mir gegenwärtig der ganze Gesetztestext noch nicht bekannt sind und auch die detaillierten juristischen oder historischen Kenntnisse fehlen, um das umfassend beurteilen zu können.
Aber "man" war hier schneller als ich - keinWunder, "man" glaubt, wieder ein Feld entdeckt zu haben, wo "man" einen aktiven Politiker tadeln darf.
Das sehe ich weiterhin anders und glaube auch nicht an "weltweite runde Kulleraugen".
Juristen sind in den meisten Fällen sehr sachliche und weniger emotionale Menschentypen - und das wird auch hier so sein. Olga

@Olga
Ich habe heute mal wieder Zeitung gelesen und mich dann echt gefreut, als ich zu dem Thema Omnibus Verfahren/Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichtumsetzung von EU Rahmenvorgaben, den Kommentar von  Ronen Steinke, einschlägig erfahrener, promovierter Jurist (über Kriegsverbrechertribunale) sah, der am Ende schlussfolgert, was das von mir kritisierte und als wenig durchdachte "Eil"gesetz angeht :

" ... So hat das kaum jemand mitbekommen, wohl auch kaum ein Abgeordneter, der das Gesetz dann am Donnerstagabend kurz vor 23 Uhr durchwinkte. Das dürfte einmalig sein. Das ist nicht nur schlechte Rechtspolitik. Das ist demokratisch unlauter."

(gefettet : aixois - zitiert nach Süddeutsche Zeitung, 27/10/2022 ,"Ein Gesetz zuviel").

Aber das düften Sie als fleissige SZ- Leserin  ja auch schon gelesen haben.

Es geht dabei aber nicht um Namibia oder irgendwelche 'liegen gebliebene Fälle' etc. , sondern ganz simpel um die verschlampte  Umsetzung von EU Recht, die bis zum 28.11.2010 (!) auch von DE hätte vorgenommen werden sollen.
Bei weiterem Verzögern  geht es nach den KOM-Mahnschreiben weiter und die Kommission verklagt DE ! 
Der 28.11.2022 dürfte die von der Kommission gesetzte 'allerletzte' Frist gewesen sein.

Warum Minister Buschmann, ein eigentlich recht gestandener Liberaler, auch promovierter Volljurist, die Brüsseler Vorgaben verschärft hat, wird er sicher noch zu erklären haben, aber leider erst hinterher.

Man (=DE)  hätte seit dem 6.12.2008 (und viele JustizministerInnen vor Buschmann zum Umsetzen Zeit gehabt.
Und auch darüber zu diskutieren, "demokratisch lauter" halt. Das Thema als solches (Hetze - Hass - Herabsetzung)  hätte mehr als verdient gehabt.

Aber jetzt kippe ich mir voller Reue eine Schaufel Asche aufs Haupt: Karl hat recht, das Thema gehört hier nicht her.
Ich mache daher auch nicht weiter und spare mir das Verlinken.
Ist eher etwas - wie Sie ja auch meinen - für Juristen (nicht für Historiker) ...

Hi Karl,
weil dein Thread nicht belastet und zerredet werden sollte.
Juro

Das Thema solltest Du mit einem gut überlegten Titel neu eröffnen. Es ist wichtig und wert mit Titel diskutiert zu werden. Hier in diesen Thread gehört es nicht und wird auch sehr bald wegrutschen und in der Versenkung verschwinden.

Karl

Gefreut habe ich mich heute, dass ich ein Problem beim Ausdrucken von PDF-Dateien selber lösen konnte.
Manchmal darf man sich auch selber auf die Schulter klopfen, weil man so ein "Käpsele" ist😉😁