Aktuelle Themen Worüber habe ich mich heute gefreut, geärgert oder gewundert? Nr. 4
SGB § 5
(5) Nach Absatz 1 Nr. 1 oder 5 bis 12 ist nicht versicherungspflichtig, wer hauptberuflich selbständig erwerbstätig ist. Bei Personen, die im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit regelmäßig mindestens einen Arbeitnehmer mehr als geringfügig beschäftigen, wird vermutet, dass sie hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind; als Arbeitnehmer gelten für Gesellschafter auch die Arbeitnehmer der Gesellschaft.
ich halte mich da an gesetzestexte
thea
der Gesetzestext bezieht sich auf das Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 5 Versicherungspflicht
Und da ist es schon richtig wenn Du sagst: Selbständige sind nicht verpflichtet sich in einer GKV zu versichern.
Sie haben die Wahl: PKV oder GKV.
Aber sie haben die Pflicht sich zu versichern - höchst richterlich beschlossen: Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsmäßigkeit der Einführung des Basistarifs durch die Gesundheitsreform 2007 (Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung - juris: GKV-WSG
Zitat:
Seit dem 1. Januar 2009 gilt für alle Personen, die weder gesetzlich krankenversichert sind noch einem dritten Sicherungssystem angehören, eine Pflicht zum Abschluss und zur Aufrechterhaltung einer Krankheitskostenversicherung bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen (§ 193 Abs. 3 VVG). Jede Kündigung einer Krankheitskostenversicherung, mit der die Pflicht nach § 193 Abs. 3 Satz 1 VVG (also zum Abschluss einer substitutiven Krankheitskostenversicherung) erfüllt wird, durch den Versicherer ist ausgeschlossen (§ 206 Abs. 1 Satz 1 VVG).
Man macht sich zwar nicht strafbar wenn man nicht versichert ist, aber sobald man sich versichern möchte oder muss (weil es die eigene Gesundheit gebietet) sieht man sich Schulden gegenüber.
siehe: Nicht krankenversichert - was tun? | Verbraucherzentrale.de
PS: ich fand unseren Dialog darüber übrigens sehr interessant weil er mich noch einmal dazu zwang zu überlegen woher eigentlich diese Vorgabe rührte. Danke - war/ist angenehm mir Dir
es freut mich, dass du wirklich auf rechtlicher basis argumentierst.
vielen dank dafür!
um den rahmen dieses threads durch komplexe zusammenhänge nicht zu sprengen,
werde ich dir über PN antworten.
die zitierten gesetzestexte stellen eine theoretische pflicht dar.
da es aber keinen zwang z.B. durch strafverfolgung gibt, und wie die praxis zeigt, sehen mehr als 500.000 menschen in deutschland diese pflicht nicht.
alles weitere siehe PN
thea
Nicht jedes Gesetz ist bei Nichteinhaltung mit Strafen bewehrt.
die zitierten gesetzestexte stellen eine theoretische pflicht dar.
da es aber keinen zwang z.B. durch strafverfolgung gibt, und wie die praxis zeigt, sehen mehr als 500.000 menschen in deutschland diese pflicht nicht.
alles weitere siehe PN
thea
Aber in diesem spezifischen Fall, wenn jemand keine Krankenversicherung abschliesst, dürfte die tatsächliche Strafe sehr viel unangenehmer sein: einen Arzt oder Krankenhaus finden, die einem trotzdem eine Minimal-Versorgung bieten oder im Netz betteln, damit andere entsprechend spenden. Das klappt aber meist nur bei prominenten Menschen oder solchen, die mal prominent waren.
Würde ich Ihnen nicht empfehlen, diesen Weg zu gehen. Diese Anstrengungen sind es vermutlich nicht wert, um ca 8% seiner Einnahmen zu sparen, um einer Krankenversicherung aus dem WEge zu gehen. Olga
ach wie gut dass es sie gibt,
ich weiß wirklich nicht, wie ich ohne sie so alt werden konnte
ohne mein leben total in sand zu setzen
thea
Und so sieht es im Moment bei uns aus:
- Wir haben zwar freie Arztwahl.
- Aber es gibt Praxen, wo man gleich zu hören bekommt: "Wir nehmen keine neuen Patienten an".
- Es gibt verschiedene Modelle der Versicherung:
-- Das Grundmodell, bei dem nur die "normalen Krankheiten" eingeschlossen sind.
-- Das Hausarztmodell, wo man einen bestimmten Arzt, den die KK auf ihrer Liste hat, aufsuchen muss.
-- Zusatzversicherungen (der Zahnarzt wird z.B. in der Grundversicherung nicht bezahlt).
-- Weitere Modelle, die ich aber zu wenig kenne.
Schade, hätte mich gerne mal wieder gefreut über anregende Beiträge im ST und sinnvolle Diskussionen - leider ärgere ich mich hier schon seit einiger Zeit....Siehst du: Sogar ärgern darf man sich, laut Thementitel, hier 😁😉👼
Trotzdem einen schönen Tag!
LG barbarakary
Ich habe mich darüber gefreut, dass es sehr nette und aufmerksame junge Menschen gibt.
Wir haben hier momentan so ein kleines Gourmetfest mit lauter ausländischen Spezialitäten.
Es gibt Tische und Bänke und ich setzte mich zu einem Ehepaar mit einem erwachsenen Sohn.
Mein Mann ging ungarische Pizza kaufen. Als er sie brachte, stellte ich fest, dass sie nicht zerschnitten waren und meinte, wie soll ich die denn essen?
Der junge Mann sprang auf und fragte, ob er sie zerschneiden lassen soll.
Wir waren darüber sehr erfreut. Dann merkte er, dass mein Mann auch keine Servietten mitgebracht hatte und besorgte auch die.
So viel Nettigkeiten habe ich schon lange nicht mehr erlebt.
Pippa
Ja, wenn man nicht griesgrämig in die Welt guckt, sind die Mitmenschen viel hilfsbereiter.
ja, aber nicht nur hilfsbereiter, man wird auch von vielen einfach so im vorbeigehen freundlich angelächelt.
gefreut hab ich mich heute, daß es zwar windig, aber trocken und sonnig ist.
lg
minerva
Ich freu mich, gestern wahrscheinlich sogar zwei Betrugsversuche abgewendet zu haben:
*Anruf unterdrückte Nummer: es geht um die Rechnung über ..580 Euro, bitte sofort die 1 drücken. Nicht gemacht, nach paar Sekunden hat "der Automat" aufgelegt.
*Besuch an der Türe, rumwedeln mit einem Din A4 Blatt der Telekom. Man müsse die Kompatibilität meines Routers ermitteln. Im Raum mit dem Router schlief aber gerade mein Frau, ich lehnte aber ab, wusste aber nicht, ob ich einen Fehler dabei mache. Später stellte ich fest, dass das Typenschild am Router alle Zugangsdaten aufweist!!!, aha. Gott sei Dank hab ich das kapiert, der Mann wollte 4 Uhr wiederkommen, ich war präpariert, aber er kam nicht mehr. Die Überrumpelungsversuche besonders gegenüber Älteren nehmen zu.
Lieber mal grantig abwehren um Zeit zu sparen.
Ich muß noch ergänzen: ich bin kein Telekom-Kunde!!!