Aktuelle Themen Worüber habe ich mich heute gefreut, geärgert oder gewundert? Nr. 4

Hallo Karl.
Das gehört einfach zum Leben dazu, wenn man manchmal unfreiwillig aus der Komfortzone heraus muss, letzte Woche erging es mir auf eine andere Weise nicht besser, lange fuhr ich über eine kleine Wiese um das Auto zu parken, diese Spazier-Stelle benutze ich gerne für die Hunde wenn sie am Anfang bei uns sind und noch sehr nervös sind, weil es an dieser Stelle ruhig ist, keine andere Hunde usw.

Ich bekam aber nicht mit , daß die Gemeinde die Erde neu aufgeschüttet hatte und als Untergrund sehr locker war, mein Karre sackte hinten und vorne sofort bist an die Achse ins Erdreich, so dann gings los 😉ich dachte noch du hast Allrad und kommst wieder raus , nein Pustekuchen, ich wühlte mich immer tiefer ein, rückwärts - vorwärts, fühlte mit Steinen und Holz die aufgewühlten Furchen auf um ein Untergrund zu erhalten und siehe da nach circa einer Stunde hatte ich es geschafft, meine Kleidung alles war voller Schlamm , meine Füsse waren gefühlte ein Kilo schwer.😊.

Ich machte eine verkürzte Spazier-Version mit Eyco, fuhr nach Hause, nahm eine Schaufel, Rechen, Straßenbürste und versuchte meine Schandtat so gut wie es möglich wieder rückgängig zu machen.
Ich fragte mich nachher was sollte Eyco gedacht haben mit dem hin und her Geschaukels,  dem schien es aber egal zu sein.😆Phil.




 

also da fällt mir nur ein:

die spinnen die herrchen....

und passt auch ins bild.....der denkt ja auch immer,
er müsste mich domestizieren....

die spinne die herrchen...

lach...

thea

😂👍Phil.

Hallo aixois,

Bleibt nur zu hoffen, dass sich der politische Wind sich nicht mal radikal  dreht, denn dann könnte sich solches Recht gegen die Verteidiger der Demokratie selbst richten.

Genau das ist einer der Knackpunkte, der eine meiner Fragen hervorruft. Da in der Politik alles "gewollt" ist, und man PolitikerInnen nicht Dummheit unterstellen sollte, frage ich mich schon, ob wir mit die Ungenauigkeit der Arbeit nicht schon auf dem Weg in die von dir befürchtete Richtung sind. Österreich und andere Länder machen uns vor, dass das Ziel auch anders erreichbar ist. Was sagt eigentlich das EU-Recht?

Juro

§130.5 geht diesbezüglich über die EU Rahmenvorgaben hinaus (dort :gerichtliche Feststellung), auch was die Äußerungen angeht, die  in "Versammlungen" gemacht werden.

Geboten ist dies - so die Begründung des Justizministeriums mit der
"widerspruchsfreien Einfügung der neuen Vorschrift in das vorhandene System der Straftaten gegen die öffentliche Ordnung".
 

Bei dem, was uns politisch seit Jahren bereits als alternativlos verkauft wird, habe ich Zweifel daran, dass das alles dem Gedanken eines funktionierenden, demokratischen Staatswesens entspricht.

Doch wen unter den Entscheidern interessieren schon die Zweifel eines alten Mannes🙏

Hi Aixois

hier habe ich das Offizielle aus dem Bundestag.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-de-bundeszentralregister-915600
 

Höhere Strafandrohung für die Verharmlosung des Holocaust
Wie die Koalitionsfraktionen ausführten, weicht die neue Strafvorschrift in zwei Aspekten von der Strafvorschrift zur Billigung, Leugnung und Verharmlosung des Völkermords unter der Herrschaft des Nationalsozialismus ab. So ist der neuen Strafvorschrift zum einen nur die „gröbliche Verharmlosung“ strafbar. Die im Vergleich erhöhten Anforderungen begründeten die Fraktionen damit, dass es vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte gerechtfertigt sei, „dass der Bereich strafbarer Äußerungen in Bezug auf die Verharmlosung des Holocausts in Paragraf 130 Absatz 3 StGB etwas weiter gesteckt ist als derjenige für verharmlosende Äußerungen zu anderen Völkerrechtsverbrechen“. Ähnlich wurde im Änderungsantrag die höhere Strafandrohung für die Verharmlosung des Holocaust von fünf Jahren Freiheitsstrafe begründet: „Wegen der Einzigartigkeit des Holocausts müssen für dessen Billigung, Leugnung und Verharmlosung im Einzelfall höhere Strafen möglich sein als für vergleichbare Äußerungen betreffend andere Völkerrechtsverbrechen.“

Ferner führten die Koalitionsfraktionen aus, dass durch die Einbeziehung von Äußerungen in einer Versammlung die neue Vorschrift „geringfügig über die Mindestanforderungen des Rahmenbeschlusses“ hinausgehe. Dies sei „zur Vermeidung von systematischen Widersprüchen geboten“. Zudem wurde nach Darstellung der Fraktion kein Gebrauch von der Möglichkeit gemacht, die Strafbarkeit der Leugnung und der gröblichen Verharmlosung nur auf solche Völkerstraftaten zu beschränken, die von einem nationalen oder internationalen Gericht endgültig festgestellt wurden. „Es wäre nicht zu rechtfertigen, dass ein Völkerrechtsverbrechen im Falle des Leugnens und gröblichen Verharmlosens gerichtlich endgültig festgestellt sein muss, während es bei einem Billigen desselben tatsächlichen Geschehens auf eine solche gerichtliche Feststellung nicht ankommen soll“, hieß es zur Begründung. (scr/vom/20.10.2022)

Was sagt z.B. die Schweiz zu dem Vorgang?
https://www.nzz.ch/international/leugnung-von-kriegsverbrechen-deutschland-verschaerft-das-strafrecht-ld.1709118 

Juro

Sorry, meine Herren, das Thema sollte eigenständig sein oder ist euer Thema nicht wichtig genug oder warum versteckt ihr dies in diesem Thread?

Das wundert mich wirklich, Karl

Hi Bias,
die Zweifel eines alten Mannes interessieren sicher nur wenige. Die Zweifel der Mehrheit aller alten Männer und Frauen würde schon interessieren, noch dazu, falls dies zur Wahl gehen.

Juro

Hi Karl,
weil dein Thread nicht belastet und zerredet werden sollte.
Juro