Aktuelle Themen Ist die Demokratie noch glaubwürdig?

es gibt momente, wo ich gerne eine hemmungslose diktator wäre.
ohne fisimatenten
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eleonore

jou elo

zwar klein von gestalt, wie diktatoren schon mal sind aber mit grosser macht und der denkpeitsche im kopp!

))

In manchen Momenten stimme ich Dir da hemmungslos zu, eleonore. Bei uns wird alles zerredet und so gedreht, dass nichts dabei rauskommt und wer hat am Ende immer Recht? Der kleine Mann bestimmt nicht, deswegen wäre ein Bürgerentscheid schon manchmal ganz gut, wobei man dabei wieder auf die Durch- und Ausführung achten muss (siehe Hugo´s Beitrag).
Meint
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pharaox

Der Bürgerentscheid ist ein zweischneidiges Schwert, da er im schlimmsten Fall auch demagogisch benutzt werden kann. Er kann auch die Politik eines Staates lähmen, wenn die Parlamentarier jede brisante Entscheidung an die Bürger weitergeben, um sich nicht unbeliebt zu machen.
Bedenklich für unsere Demokratie erscheint mir, wenn unser Herr Innenminister immer wieder nach einer Änderung des Grundgesetzes schreit, um Grundrechte einschränken zu können oder wenn das Bundesverfassungsgericht Einschränkungen eines Grundrechtes billigt, wie beim Demonstrationsrecht während des G8-Gipfels geschehen.
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adam

DIESE politik und die dazugehörigen parteien sind es schon lang nicht mehr. siehe politikverdrossenheit und miserable wahlbeteiligungen.und diese parteien, die nur noch die zuhälter des grossen geldes sind, haben auch das parlament in den denkbar schlechtesten ruf gebracht.
den rest erledigen die medien, die seit adenauers zeiten die freiheit haben, die meinung einiger reichen leute unters volk zu bringen. (siehe paul sethe)
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plautus

Es gibt zu ergänzen, anzumerken und zu fragen ...

Aber wie und wo anfangen?
Damit das hier bei den "Aktuellen Themen" nicht so ausufert und gleichzeitig viele Aspekte genannt werden, die - obwohl einzelnen durchaus bzw. sehr diskussionswürdig sind - eher in der Menge und Masse untergehen, mache ich den Vorschlag, einzelne Aspekte nach und nach in dem Forum "Politik und Gesellschaft"/ Innenpolitik zu behandeln.

Als da wären ...

- War die "Demokratie" überhaupt immer eine Demokratie?
(Ursprung und Entwicklung)

- Welche Demokratie wurde hier nach 1945 installiert?

- Welche Vorstellungen existierten ursprünglich, wie hat sich diese "Demokratie" entwickelt?

- Demokratie oder "Parteiendiktatur"?

- Sinn und Sinnlosigkeit der Wahlen?

- Problem und Praxis der Plebizite (1)

- Das verweigerte Plebiszit (") "Wiedervereinigung" (Es war keine!); neue Verfassung, Einführung des Euro etc. (Siehe Stichworte bei Gerry)

- Verfassungstheorie und Verfassungswirklichkeit

- Demokratie und Mündigkeit des Bürgers

- Parteien und Politiker

- Demokratie und "Gemeinwohl"

(Es werden sich sicher weitere Aspekte ergeben.)

Mit freundlichem Gruß
Die Bertha
vom Niederrhein

@eleonore *lach* ...ich hatte ähnliche gedanken im zusammenhang mit der deutschen rechtschreibreform. da diskutieren hunderte gelehrte jahrelang und schaffen nur ein lebloses chaos.

adolf hitler hat anfang der vierziger jahre mit einem federstreich die deutsche druckschrift von fraktur auf latein umgestellt (zum glück). ich möchte nicht wissen, wie lange die deutschen kultusminister dafür gebraucht hätten.

allerdings habe ich selbst 27 jahre in einer diktatur gelebt und ich weiß noch ganz genau, warum ich dagegen auf die strasse gegangen bin. die parlamentarische parteien-demokratie ist zwar ein krücke, aber die beste, die wir zur zeit haben.

Demokratie ist in Deutschland eher eine Demokratur!

Während es in den meisten zivilisierten Staaten Volksabstimmungen zu verfassungsänderten Tatbeständen gibt, ist dies in Deutschland stets eine Fehlanzeige. Warum wohl?

Was in der Schweiz, in Frankreich usw. usw. funktioniert gefährdet wohl unsere Politiker oder nicht?

Auch gäbe es vielleicht dann eine vom Volk gegebene Verfassung für das deutsche Volk, wie das Grundgesetz Art. 20 fordert. Die Volksabstimmung wurde von den etablierten Politikern jedoch nie umgesetzt, auch zum Schaden der deutschen Bevölkerung. Skanale wie derzeit in Sachsen durch eine Aushöhlung des Rechtstaates durch die Verlechtung von Judikative, Legislative und Exikutive lassen erahnen was mittlerweile in Deutschland passiert ist. Dies sind keine einzelnen Fälle, es gibt leider hunderte! Warum liest man davon nichts? Das fragen sich die vielen Geschädigten auch! Noch dreister funktionierts wohl nur in Südeuropa hat man lange gedacht, ein Irrtum!!

Deshalb alle Parteien abwählen und eine Partei wählen welche die Volksabstimmung einführt und die Parteienlandschaft weitgehend überflüssig macht. Nicht links oder rechts interessieren den Bürger, sondern Sachthemen und Sachfragen!!
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rentner

Bei der sogenannten "Wiedervereinigung" handelt es sich verfassungsrechtlich um den Beitritt der neuen Länder/ der DDR zur BRD, die als Rechtsnachfolger des "alten deutschen Reiches" galt. (Für diese Art der "Wiederveinigung" spielt der "Zwei-plus-Vier"-Vertrag die entscheidende Rolle.)

Deswegen galt der entsprechende Artikel in dem "alten" GG nicht, nach dem das deutsche Volk über eine entsprechende neue Verfassung abzustimmen hätte.

(Es finden sich im Internet sicher genügend Hinweise dafür; interessanterweise hat man diese Frage nicht einmal diskutiert - oder doch?)


Die Verfassung gibt immer mehr nur noch einen formalen, nicht aber einen inhaltlichen Rahmen ab. Verfassungsrechtlich sind auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht gedeckt; obwohl die Bundeswehr seit Jahren strukturell und ausrüstungsmäßig immer mehr auf diese Auslandseinsätze umgestaltet wird.

Übrigens zum Plebiszit: Auf Bundesebene sind (bis eben auf die Verfassungsfrage) verfassungsrechtlich keine Plebiszite vorgesehen.

Die Bertha
vom Niederrhein

Ein Grundfazit kann man ziehen:

Egal wer wann was warum etwas eingeführt hat oder auch nicht:

Vom eigentlichen Wortsinn Demokratie=Volksherrschaft sind wir Lichtjahre entfernt.
Selbst eine realtiv belanglose Idee von der Direktwahl des Bundespräsidenten ruft schwerste Bedenken und Befürchtungen einiger sog. "Volksvertreter" hervor, die sogleich Anarchie wittern und um ihren Einflußbereich bangen.

Wo kämen wir denn hin, wenn wir zb über EG.Verfassung, EG-Erweiterung oder Euro wie in gewachsenen Demokratien ala Frankreich selbstvertändlich, per Volksabstimmung zu entscheiden hätten?? Wir kämen in eine "Demokratie" die sein Volk wenigstens rudimentär zur Kenntnis nimmt. Alle paar Jahre zur Wahlurne zwecks Neuverteilung der politischen Futternäpfe, das ist allenfalls eine Alibi-Demokratie, die mit dem Wahlzettel als Feigenblatt vergeblich versucht, ihre Scham zu bedecken.

Rätselstunde:
Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger.
und was verkauft demnach der Volksvertreter??

donaldd